Sitzung: 14.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 0522/2015/3
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht zuzustimmen und lehnt das Bauvorhaben ab.
Mitglied Kemkes führt aus, dass der Punkt in
der letzten Sitzung des Ortsausschusses behandelt wurde. Der Ortsausschuss hat
den Beschluss zur Empfehlung ausgesprochen, das Planverfahren nicht weiter zu
verfolgen und dem Ansinnen des Vorhabenträgers nicht zu folgen.
Vorsitzender Jansen teilt das Ergebnis des
Ortsausschusses mit, welches mit 9 Dafür-Stimmen, 1 Gegenstimme und 1
Enthaltung so mitgetragen wurde:
Der Ortsausschuss empfiehlt dem Ausschuss für
Stadtentwicklung, dem Beschlussvorschlag nicht zuzustimmen und das Bauvorhaben
abzulehnen.
Mitglied Brouwer teilt für seine Fraktion
mit, dass man sich der Empfehlung des Ortsausschusses anschließt. Aus
planungsrechtlichen Gründen ist das Bauvorhaben zu groß, besonders der Punkt
1.14 der Vorlage. Die Anregungen betreffend Maß der baulichen Nutzung auf der
Vorhabenfläche mit den Ausführungen der Verwaltung sind nicht ausreichend
abgewogen.
Mitglied Kaiser teilt für seine Fraktion mit,
dass man sich ebenfalls der Empfehlung des Ortsausschusses anschließt.
Mitglied Gerritschen schließt sich dem nicht
an. Die Verwaltung hat die Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt und er kann
dem Punkt 1.14 zustimmen. Die Argumente wurden sachgerecht abgearbeitet. Er
sieht keinen Grund, das Verfahren zu stoppen.
Vorsitzender Jansen lässt über den
nachfolgenden Beschlussvorschlag abstimmen: