Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt das aktuelle Bahnübergangsbeseitigungskonzept zum Planfeststellungsabschnitt 3.3 dahingehend zu detaillieren, dass die Variante 1 die von der Stadt Emmerich am Rhein favorisierte Lösung als BÜ-Ersatzmaßnahme darstellt.

 

Herr Kemkes erläutert kurz die Vorlage. In der letzten Woche hat die Ortsbesichtigung stattgefunden. Dort wurden selbstverständlich auch Bedenken seitens der Anwohner vorgetragen, die aus ihrer Sicht auch nachvollziehbar sind. Während der Ortsbesichtigung passierten große Fahrzeuge die Straße und es war erkennbar, dass, wenn das Vorhaben so realisiert wird, es eine erhebliche Veränderung für den Eigentümer bringt und auch in der Abwicklung der Bedienung der hofmäßigen Bereiche zu Probleme führen kann.

 

Mitglied Langer führt aus, dass sich nach der Ortsbesichtigung herausgestellt hat, dass die Variante 1 die bessere Lösung ist. Sowohl von Seiten des Ortsvorstehers als auch der Anwohner wurde deutlich gesagt, dass die Variante 1 von ihrer tatsächlichen Ausführung her immer noch den Vorteil hat, dass die Familie Elsing und Ophey ihren Hof bedienen können. Es ist sicherlich nicht die beste Lösung, sie ist aber derzeit die tragfähigste Lösung für alle Beteiligten.

 

Mitglied ten Brink erklärt eine neue Alternative, die sich nach dem Ortstermin ergeben hat. Durch diese neue Alternative wäre das Grundstück der Familie Ophey von beiden Seiten anfahrbar. Wesentlich ist, dass die fußläufige Verbindung 1 zu 1 in seiner Länge ersetzt werden würde.  Auch wäre eine kurze Anbindung zur Bushaltestelle gegeben. Mitglied ten Brink plädiert für die gradlinige Lösung der Variante 6 und stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.

 

Vorsitzender Jansen weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt in der letzten Ausschusssitzung abgesetzt wurde, wo bereits eine zusätzliche Variante vorgestellt wurde. Es wurde eine Ortsbesichtigung angesetzt, die dann auch stattgefunden hat. In der Einwohnerfragestunde wurde von Herrn Ophey mitgeteilt, dass auch die von Mitglied ten Brink vorgestellte Änderung (die nicht jedes Ausschussmitglied kennt) für ihn nicht tragbar ist. Die für ihn und alle anderen Anwohner sichtbaren Probleme sind mit der Lösung ebenfalls nicht behoben. Vorsitzender Jansen bittet eindringlich darum, dass zukünftig rechtzeitig vorher mit der Verwaltung und dem Vorsitzenden Änderungsvorschläge abgesprochen werden, damit alle Ausschussmitglieder auf dem gleichen Kenntnisstand sind.

 

Mitglied Lindemann teilt für seine Fraktion mit, dass man dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht zustimmen wird. Seine Fraktion plädiert für die Variante 1 und er stellt den entsprechenden Antrag.

 

Mitglied Brouwer stellt fest, dass beim Ortstermin lediglich die tatsächlich Betroffenen und keine weiteren Praester Bürger anwesend waren. Auch er stellt den Antrag, über die Variante 1 abzustimmen.

 

Auch Mitglied Spiertz stellt für seine Fraktion den Antrag, über die Variante 1 abzustimmen.

 

Vorsitzender Jansen lässt über den Antrag von Mitglied ten Brink, nach Vorlage zu beschließen abstimmen.

 

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt das aktuelle Bahnübergangsbeseitigungskonzept zum Planfeststellungsabschnitt 3.3 dahingehend zu detaillieren, dass die Variante 6TB, die von der Stadt Emmerich am Rhein favorisierte Lösung als BÜ-Ersatzömaßnahme darstellt.

 

Dafür: 1                       Dagegen: 19               Enthaltungen: 0

 

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung ist somit mehrheitlich abgelehnt.

 

Somit lässt Vorsitzender Jansen über den neuen Beschlussvorschlag der Mitglieder Lindemann, Brouwer und Spiertz abstimmen: