Herr Gruyters beginnt seine Ausführungen mit der Feststellung, dass das Jahr

2015 für nahezu alle Betriebszweige zu einem guten Ergebnis geführt hat. Für

die einzelnen Gebührenhaushalte gibt es zwar noch keine konkreten Aussagen,

aber die Tendenzen sind durchweg gut – bis auf den Abwasserbereich. Hier

prognostiziert der Betriebsleiter eine Gebührenerhöhung, da die seit 2013 entstandene

Gebührenausgleichsrücklage nahezu aufgebraucht ist.

Die anderen Betriebszweige – wie Fäkalienabfuhr, Straßenreinigung und Abfall -

werden aufgrund ihrer guten Ergebnisse eine konstante Gebührenhöhe zulassen.

Im Bereich Friedhöfe ist die Entwicklung ebenfalls sehr erfreulich. Wie bereits in

der Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt ausgeführt, konnten in diesem

Betriebszweig nicht nur die Verluste abgearbeitet werden, sondern sogar u.a.

durch gestiegene Bestattungszahlen ein kleiner Überschuss erwirtschaftet werden.

Die Betriebsleitung hält eine Senkung der Gebühren auf das Niveau von

2014 für möglich.

Mitglied Trüpschuch hakt nach bezüglich der Personalkosteneinsparung.

Herr Gruyters führt aus, dass es sich hier um einen dauerhaft erkrankten

Mitarbeiter handelt, von dem man nicht weiß, ob er wieder in den Dienst

zurück kehrt. Erst nach einer endgültigen Klärung kann man über eine Neueinstellung

nachdenken.

Mitglied Weicht erinnert an den Besuch der Müllverbrennungsanlage in Oberhausen

im Vorfeld der letzten Sitzung im Juni. Dort wurde vom Auslaufen des

bestehenden Vertrages mit dem Kreis Kleve berichtet und über eine eventuelle

Verlagerung der Verbrennung nach Asdonkshof. Er bittet die Betriebsleitung,

hier genauere Informationen einzuholen, damit im Bereich Abfallentsorgung keine

unliebsamen Überraschungen passieren.

Herr Gruyters sagt eine Prüfung des Sachstandes zu. Der Vertrag der KKA

mit der Oberhausener Müllverbrennungsanlage läuft erst im Jahr 2019 aus.

Gegebenenfalls müsste dann eine neue Ausschreibung durchgeführt wer

den. Die KKA befindet sich bereits in Verhandlungen mit dem Ziel, den Entsorgungsvertrag

mit Oberhausen zu verlängern.

 

Kenntnisnahme (kein Beschluss)

 

Der Betriebsausschuss nimmt die in der Begründung aufgeführten Jahresabschlüsse

der kostenrechnenden Einrichtung der Kommunalbetriebe Emmerich

am Rhein nach dem KAG zur Kenntnis.