Sitzung: 08.09.2016 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Vorlage: 70 - 16 0842/2016
Herr Gruyters beginnt seine
Ausführungen mit der Feststellung, dass das Jahr
2015 für nahezu alle
Betriebszweige zu einem guten Ergebnis geführt hat. Für
die einzelnen
Gebührenhaushalte gibt es zwar noch keine konkreten Aussagen,
aber die Tendenzen sind
durchweg gut – bis auf den Abwasserbereich. Hier
prognostiziert der
Betriebsleiter eine Gebührenerhöhung, da die seit 2013 entstandene
Gebührenausgleichsrücklage
nahezu aufgebraucht ist.
Die anderen Betriebszweige
– wie Fäkalienabfuhr, Straßenreinigung und Abfall -
werden aufgrund ihrer guten
Ergebnisse eine konstante Gebührenhöhe zulassen.
Im Bereich Friedhöfe ist
die Entwicklung ebenfalls sehr erfreulich. Wie bereits in
der Vorlage zu diesem
Tagesordnungspunkt ausgeführt, konnten in diesem
Betriebszweig nicht nur die
Verluste abgearbeitet werden, sondern sogar u.a.
durch gestiegene
Bestattungszahlen ein kleiner Überschuss erwirtschaftet werden.
Die Betriebsleitung hält
eine Senkung der Gebühren auf das Niveau von
2014 für möglich.
Mitglied Trüpschuch hakt
nach bezüglich der Personalkosteneinsparung.
Herr Gruyters führt aus,
dass es sich hier um einen dauerhaft erkrankten
Mitarbeiter handelt, von
dem man nicht weiß, ob er wieder in den Dienst
zurück kehrt. Erst nach
einer endgültigen Klärung kann man über eine Neueinstellung
nachdenken.
Mitglied Weicht erinnert an
den Besuch der Müllverbrennungsanlage in Oberhausen
im Vorfeld der letzten
Sitzung im Juni. Dort wurde vom Auslaufen des
bestehenden Vertrages mit
dem Kreis Kleve berichtet und über eine eventuelle
Verlagerung der Verbrennung
nach Asdonkshof. Er bittet die Betriebsleitung,
hier genauere Informationen
einzuholen, damit im Bereich Abfallentsorgung keine
unliebsamen Überraschungen
passieren.
Herr Gruyters sagt eine
Prüfung des Sachstandes zu. Der Vertrag der KKA
mit der Oberhausener
Müllverbrennungsanlage läuft erst im Jahr 2019 aus.
Gegebenenfalls müsste dann
eine neue Ausschreibung durchgeführt wer
den. Die KKA befindet sich
bereits in Verhandlungen mit dem Ziel, den Entsorgungsvertrag
mit Oberhausen zu
verlängern.
Kenntnisnahme (kein
Beschluss)
Der Betriebsausschuss nimmt
die in der Begründung aufgeführten Jahresabschlüsse
der kostenrechnenden
Einrichtung der Kommunalbetriebe Emmerich
am
Rhein nach dem KAG zur Kenntnis.