Sitzung: 07.09.2016 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 04 - 16 0851/2016
Beschlussvorschlag
Verweisung an den Rat.
Mitglied Kukulies stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen. Er plädiert dafür, diese Angelegenheit nochmals im Schulausschuss zu beraten.
Mitglied Braun stellt vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Politik zu der Entscheidung gekommen ist, dass zwei weiterführende Schulen in Emmerich am Rhein genügen, den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt nicht an den Schulausschuss zu verweisen.
Mitglied Ulrich unterstützt im Namen der CDU-Fraktion den Antrag von Mitglied Kukulies. Auch seine Fraktion verfolge den Ansatz, über diesen Antrag im Fachausschuss schulfachlich zu diskutieren.
Somit lässt der Vorsitzende über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.
Beschlussvorschlag
Verweisung an den Schulausschuss.
Abstimmungsergebnis 16 Stimmen dafür 16 Stimmen dagegen 0 Enthaltungen
Somit ist der Antrag abgelehnt und der Vorsitzende lässt über den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt nicht an den Schulausschuss zu verweisen, abstimmen.
Beschlussvorschlag
Der Rat verweist diese Eingabe nicht an den Schulausschuss und beauftragt die Verwaltung ein entsprechende Antwortschreiben an die Petenten zu verfassen.
Abstimmungsergebnis 16 Stimmen dafür 16 Stimmen dagegen 0 Enthaltungen
Somit ist auch dieser Antrag abgelehnt und der Vorsitzende schlägt vor, diese Eingabe erneut im Rat zu beraten.
Er lässt hierüber abstimmen.