Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Verweisung an den Rat.


 

Mitglied Kukulies stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen. Er plädiert dafür,  diese Angelegenheit nochmals im Schulausschuss zu beraten.

 

Mitglied Braun stellt vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Politik zu der Entscheidung gekommen ist, dass zwei weiterführende Schulen in Emmerich am Rhein genügen, den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt nicht an den Schulausschuss zu verweisen.

 

Mitglied Ulrich unterstützt im Namen der CDU-Fraktion den Antrag von Mitglied Kukulies. Auch seine Fraktion verfolge den Ansatz, über diesen Antrag im Fachausschuss schulfachlich zu diskutieren.

 

Somit lässt der Vorsitzende über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.

 

Beschlussvorschlag

 

Verweisung an den Schulausschuss.

 

Abstimmungsergebnis   16 Stimmen dafür   16 Stimmen dagegen  0 Enthaltungen

 

Somit ist der Antrag abgelehnt und der Vorsitzende lässt über den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt nicht an den Schulausschuss zu verweisen, abstimmen.

 

Beschlussvorschlag

 

Der Rat verweist diese Eingabe nicht  an den Schulausschuss und beauftragt die Verwaltung ein entsprechende Antwortschreiben  an die Petenten zu verfassen.

 

Abstimmungsergebnis   16 Stimmen dafür   16 Stimmen dagegen  0 Enthaltungen

 

Somit ist auch dieser Antrag abgelehnt und der Vorsitzende schlägt vor, diese Eingabe erneut im Rat zu beraten.

Er lässt hierüber  abstimmen.