Herr Kemkes erläutert ausführlich die Vorlage.

Mitglied Kukulies teilt mit, dass es positiv sei, dass nun Bewegung in den Breitbandausbau gekommen sei und regt an, dass der Ortsausschuss seine Stellungnahme ergänzen solle. Die erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt seien einzuplanen. Der Beschlussvorschlag solle um den Punkt “Einstellung der erforderlichen Haushaltsmittel“ ergänzt werden.

Mitglied Reintjes teilt mit, dass in diesem Jahr für den Breitbandausbau bereits 350.000,- € in den Haushalt eingestellt worden seien. Die Telekom wolle teilweise den Ortskern selber ausbauen. Nun stelle sich die Frage, ob alle Außenbereiche ausgebaut würden.

Herr Kemkes teilt mit, dass noch nicht klar sei, ob tatsächlich alle Außenbereiche ausgebaut würden, dieses hänge auch von der Wirtschaftlichkeit ab. Es sollen möglichst viele Anschlüsse im Außenbereich gefördert werden, hierzu erfolge noch eine detaillierte Mitteilung.

Mitglied Assmann fragt nach, ob die Stadt mit der Beantragung der Förderung warten wolle, bis der Kreis Kleve seinen kreisweiten Antrag gestellt habe oder ob ein unabhängiger Antrag sinnvoller sei.

Herr Kemkes teilt mit, dass für die Wohnbereiche ein Antrag über Landesfördermittel erfolge und parallel liefe die kreisweite Lösung. Diese befasse sich schwerpunktmäßig mit der Versorgung der Gewerbeflächen aus Bundesmitteln. Die Stadt wirke bei diesem kreisweiten Antrag mit und versuche alle Gewerbeflächen zu berücksichtigen.

Mitglied Frericks teilt ergänzend zur Aussage von Mitglied Reintjes mit, dass die Telekom gesetzlich verpflichtet sei, im Nahbereich bis zu 95 % auszubauen. Vom ehemaligen  Postgebäude in Elten erfolge der Ausbau bis zu einer Kabellänge von 500 Metern auf Kosten der Telekom. Dieser Ausbau sei bereits bei der Telekom in Planung und solle kurzfristig erfolgen. Ein weiterer Ausbau des Breitbandnetzes könne nur über die Beantragung von Fördermittel erfolgen.

Mitglied Kukulies fragt nach, ob die Möglichkeit bestünde parallel zum Kreis Kleve einen eigenen Antrag auf Bereitstellung von Fördermittel zu stellen.

Herr Kemkes teilt mit, dass eine kreisweite Lösung der beste Weg für das Gewerbegebiet sei, daher wäre es nicht sinnvoll einen eigenen Antrag zu stellen.

Mitglied Assmann fragt nach, ob es möglich sei das Gewerbegebiet an das Wohngebiet Beeker Straße anzubinden, um so eine Förderung zu erhalten.

Herr Kemkes sagt eine Prüfung zu, weist jedoch daraufhin, dass es sich hierbei um unterschiedliche Förderungstöpfe handele.

 

 

Der Ortsausschuss ist mit der in der Vorlage formulierten Vorgehensweise grundsätzlich einverstanden, möchte diese um die “Einstellung der erforderlichen Haushaltsmittel“ ergänzen.

 

 

Abstimmung : 11 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis:

 

11 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen