Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt:

 

1. Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein stimmt einer Erweiterung der kulturellen Nutzung unter Einbeziehung des Stallgebäudes rund um das Schlösschen Borghees zu.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Machbarkeit der Umnutzung des Stallgebäudes bauplanungsrechtlich zu prüfen und ggf. unter Beteiligung der entsprechenden Fachausschüsse die erforderlichen Änderungen des Flächennutzungsplanes bzw. einer Nutzungsänderung durchzuführen.

 

 

Die Mitglieder Elbers und Mölder begrüßen den Beschlussvorschlag. Es soll sichergestellt werden, dass für die Stadt Emmerich am Rhein keine Folgekosten entstehen.

Herr Stadtkämmerer Siebers gibt hierzu jedoch zu bedenken, dass die bauplanungsrechtlichen Kosten  zur Nutzungsänderung sowie der Kosten zur Änderung des Flächennutzungsplanes durch die Stadt Emmerich am Rhein zu tragen sind.

Mitglied Elbers stellt den Antrag gemäß Vorlage zu beschließen.