Die Vorsitzende begrüßt den Referenten und übergibt ihm das Wort. Herr Killewald stellt sich vor. Er ist Leiter der Sozialstiftung des Landes NRW, diese heißt Stiftung Wohlfahrtspflege des Landes NRW. Sie fördert Projekte für alte Menschen, für behinderte Menschen und für benachteiligte Kinder. Einnahmen aus den Spielbanken in NRW werden der Stiftung zur Verfügung gestellt. Aktuell wird damit der Bau der Frühförderstelle in Rees bezuschusst.

 

Er umreißt zu Anfang seines Vortrages die Entstehung der Pflegestärkungsgesetze(PSG) I-III und hebt einzelne Aspekte hervor.

Im Rahmen der sozialpolitischen Entwicklung gibt es viele Faktoren die Einfluss nehmen. Ein Aspekt sind die Zahlen von IT NRW. Dort werden viele Statistiken geführt, aus denen sich mögliche Entwicklungen erkennen und erklären lassen.

Insbesondere die zu erwartende Altersarmut ist ein großes Thema.

Die Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Emmerich wird als Beispiel aufgeführt.

Hier ist erkennbar, dass es insgesamt eine  Erhöhung der Beschäftigten gegeben hat. Dies ist aber ausschließlich auf den Bereich der Teilzeitbeschäftigten abzustellen. 

 

Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte (Arbeitsort) nach
Voll- u. Teilzeit - Gemeinden - Stichtag
Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
Emmerich am Rhein, Stadt
Stichtag	Sozialversicherungspfl. Beschäftigte (Arbeitsort)
	Insgesamt	Vollzeit	Teilzeit
	Anzahl	Anzahl	Anzahl
30.06.2015	10002	7245	2757
30.06.2014	9349	6965	2384
30.06.2013	9327	7055	2271
30.06.2010	8955	7116	1838
30.06.2009	8973	7192	1779
30.06.2008	8912	7237	1675

 Quelle IT NRW

 

Die demographische Entwicklung innerhalb von Emmerich sieht eine Steigerung bei der Anzahl an Bewohner über 70 Jahre dar. Daraus folgt, dass die im Rahmen der Sozialpolitik darauf reagiert werden muss. Herr Killewald geht ausführlich auf die Lage in Emmerich ein und bringt als Beispiel den Zustand bei den niedergelassenen Ärzten. Es gäbe Anreize, die durch die Politik geschaffen werden können, um den ländlichen Bereich wie Emmerich attraktiver zu machen.

 

Im PSG II bis III werden Möglichkeiten geschaffen, die der Politik vor Ort als Instrument dienen, um Pflegeberatungszentren zu schaffen. Es wird Geld zur Organisation der Pflegeberatung zur Verfügung gestellt. Mit diesem Projekt sind aber die Kreise und kreisfreien Städte gemeint. Trotzdem könnte Emmerich als kreisangehörige Stadt Teil dieses Projektes sein. Dies ist eine Entscheidung der Politik.

Es müssen Hürden zwischen den verschiedenen Trägern der Pflege aus dem Weg geräumt werden. Eine gemeinsame Anlaufstelle von örtliche und überörtliche Träger der Sozialleistungen und der Kranken-/Pflegekassen soll geschaffen werden, um die Beratung durchzuführen. Diese Pflegstützpunkte sollen bis 2024 verpflichtend eingerichtet werden.

Zum heutigen Zeitpunkt müssen Pflegeleistungen bei der Pflegekasse beantragt werden. Es wird nach erstelltem Gutachten durch den medizinischen Dienst der Krankenkasse(MDK) entweder Pflegegeld gezahlt oder Pflegesachleistungen bis zur Höhe einer festgelegten Pauschale nach Pflegegrad bewilligt. Pflegesachleistungen werden von einem Pflegedienst durch eine Pflegefachkraft erbracht. Sollte es Kosten des Pflegedienstes geben, die den Pauschalbetrag übersteigen und aufgrund des Gutachtens erforderlich sein, muss dieser Betrag zunächst aus eigenen Mitteln abgedeckt werden. Es besteht die Möglichkeit für diesen übersteigen Betrag Hilfe zur Pflege nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch(SGB XII) beim Sozialamt zu betragen. Es wird dort geprüft, ob und in welchem Umfang diese Kosten übernommen werden können. Grundsätzlich gibt es einen Unterhaltsanspruch unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit gegenüber den Angehörigen.

 

Durch die PSG I-III  wurden alle die bereits Leistungen der Pflegekasse erhalten von der Pflegestufe in den neuen Pfleggrad übergeleitet. Im Rahmen der Überleitung darf es keine Schlechterstellung geben. Es gibt Besitzstandswahrung.

 

Umsetzung der Pflegestufe in Pflegegrade

 

2016	ab 2017
Pflegestufe 0	Pflegegrad 2
Pflegestufe 1	Pflegegrad 2
Pflegestufe 1 + Eingeschränkte Alltagskompetenz (Demenz)	Pflegegrad 3
Pflegestufe 2	Pflegegrad 3
Pflegestufe 2 + Eingeschränkte Alltagskompetenz (Demenz)	Pflegegrad 4
Pflegestufe 3	Pflegegrad 4
Pflegestufe 3 + Eingeschränkte Alltagskompetenz (Demenz)	Pflegegrad 5
Härtefall	Pflegegrad 5

 

	Häusliche / ambulante Pflege		Vollstationäre Pflege
	Durch Angehörige / Bekannte	Durch den ambulanten Dienst oder teilstationäre Pflege
Pflegegrad 1	-*	-*	125 €
Pflegegrad 2	316 €*	689 €*	770 €
Pflegegrad 3	545 €*	1298 €*	1262 €
Pflegegrad 4	728 €*	1612 €*	1775 €
Pflegegrad 5	901 €*	1995 €*	2005 €

                          *+ Entlastungsbetrag bis 125 € monatlich

 

Bei der Pflege durch Angehörige/Bekannte werden durch die Pflegekasse für die pflegende Person Beiträge zur Rentenversicherung ab einem Pflegeaufwand von 10 Std. (bisher 14 Std.) pro Woche übernommen. Unter diesen Voraussetzungen werden nun auch Leistungen an die Arbeitslosenversicherung gezahlt, so dass auch ein Anspruch auf Arbeitslosengeld I erworben werden kann.

 

Herr Killewald spannt den Bogen zurück zu den Beschäftigten und dem demografischen Wandel in Emmerich. Aufgrund der zu erwartenden Erhöhung der Pflegebedürftigen in Emmerich wirft er die Frage auf, woher denn die Auszubildenden in den Pflegeberufen herkommen sollen. Wer lässt sich schon zur Pflegekraft ausbilden? Es müssen nun die Weichen gestellt werden, um mit den Problemen in naher Zukunft umzugehen. Dafür müssen innerhalb von Emmerich die richtigen Entscheidungen getroffen werden.

Gleiches gilt für den barrierefreien Wohnraum und Wohnungen für 1-2 Personenhaushalte. Auch hier müssen die richtigen Entwicklungen auf den Weg gebracht werden.

Abschließend stellt Herr Killewald fest, dass es durch Initiative von Politik und Bevölkerung in Emmerich die entscheidenden Schritte eingeleitet werden können.

Am Ende des Vortrages bedankt sich Herr Barfuß bei Herr Herrn Killewald und gibt als Demografiebeauftragter einen Ausblick auf die zukünftigen Planungen in der Stadt Emmerich. Er stellt nochmal die Vorzüge und positiven Entwicklungen der Stadt Emmerich heraus und ermuntert die Seniorenvertretung, weiterhin in dieser Richtung politisch mitzuwirken.

Herr Killewald beantwortet noch vereinzelte Fragen der Anwesenden.

Frau Pawlak bedankt sich für den informativen Vortrag bei Herrn Killewald. Die Anwesenden brachten ihre Zustimmung zum Ausdruck.