Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, die Gestaltung des Schulumfelds der Gesamtschule in das ISEK als eigene Maßnahme „Schule im Quartier“ aufzunehmen.

 


Herr Kemkes erläutert kurz die Vorlage.

 

Mitglied Baars fragt an, ob die Fördermittel gefährdet werden, wenn die Schulwegplanung aus dem ISEK herausgenommen wird.

Herr Kemkes erklärt, dass, eine Förderung dann gefährdet wird, wenn baulich in den Nonnenplatz eingegriffen wird. Nachbesserungen sind fördertechnisch unschädlich möglich.

Von daher sollte es als eigene Maßnahme im Rahmen des ISEK „Schule im Quartier“ aufgenommen werden. Mögliche Lösungsvorschläge werden dem Ausschuss für Stadtentwicklung dann zu gegebener Zeit vorgestellt.

 

Mitglied Baars stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.

 

Auf Wortäußerung von Mitglied Kukulies teilt Herr Kemkes mit, dass im Rahmen des ISEK vorgeschlagen wird, diese Maßnahme als ein eigenes Bearbeitungsprojekt aufzunehmen, um unter Berücksichtigung der Fördermittel und Sperrfristen eine Konzeption zu entwickeln.

 

Vorsitzender Jansen lässt über den Antrag von Mitglied Baars, nach Vorlage zu beschließen, abstimmen.