Herr Alexander Bossmann meldet sich zu Wort und stellt die Frage an die Anwesenden, ob alle über seine vor 10 Tagen versandte E-Mail Bescheid wissen.

Vorsitzender Jansen teilt mit, dass er die E-Mail erhalten hat und diese den Ausschussmitgliedern der CDU-Fraktion zur Verfügung gestellt hat. Alle Fraktionsvorsitzenden wurden angeschrieben und er geht davon aus, dass die E-Mail mit seinen gemachten Vorschlägen und Anregungen auch in den anderen Fraktionen weitergeleitet wurden.

Herr Bossmann regt an, zu überlegen, die Sperrung für den Bereich der Moiedtjes  für 1 Jahr mit einer geeigneten Beschilderung zu testen.

Vorsitzender Jansen teilt mit, dass in der letzten Sitzung der Punkt bereits angesprochen wurde. Der von Herrn Niemers vorliegende Antrag wurde beispielhaft und bürgerfreundlich behandelt. Es hat eine Ortsbesichtigung stattgefunden; dort wurde von allen anwesenden Parteien entschieden, dass eine Sperrung der Straße sinnvoll ist. Nunmehr wird vorgeschlagen, die Sperrung in Abstimmung mit den Besitzern und Eigentümern der Grundstücke und mit den bewirtschafteten Landwirten abzustimmen.

 

Nunmehr meldet sich Herr Debiel zum Thema „Einzelhandelsgutachten“ zu Wort. Er fragt, welches die Parameter für die Ausweisung des perspektivischen Standortes Kaserne sind. Bezieht sich das Gutachten tatsächlich nur auf die neue Siedlungsstruktur auf dem Kasernengelände? Dies würde bedeuten, dass maximal 300 bis 500 Menschen zuziehen werden. Dann könnte der Standort bereits zum jetzigen Zeitpunkt gebaut werden.

Herr Kemkes antwortet, dass in der Vorlage dargelegt ist, dass vor dem Hintergrund der Gesamtentwicklung der Kaserne derzeit noch auf der Bebauungsplanebene „Wohnen mit Pferd“ eine Überarbeitung stattfindet. In Kürze wird vom Vorhabenträger eine geänderte Planung vorgelegt werden. Es wird ein größerer Anteil an Wohnbauflächenentwicklung entstehen und auch die gewerblichen Strukturen innerhalb der Kaserne werden größer. Des Weiteren war anvisiert, dass der Standort auch dadurch begründet wurde, dass in den nordwestlichen Stadtteilen bis Hüthum eine gewisse Unterversorgung erkennbar ist. Die beiden Parameter bilden die Grundlage für eine bauleitplanerische Umsetzung der Konzeptebene. Das Konzept ist das Eine: Zielsetzungen formulieren, unter welchen Voraussetzungen was dann passiert, wenn die Voraussetzungen absehbar oder ablesbar sind ist in dem Gutachten aufgeführt, dass dann die entsprechenden bauleitplanerischen Schritte unternommen werden müssen. Der Rat trifft letztendlich die Entscheidung, den Markt an dieser Stelle zu entwickeln.

Herr Debiel stellt zum einen die Frage, wie das Zeitfenster für den perspektivischen Standort aussieht und zum anderen, dass es landesplanerisch eine Kennzahl gibt, die zu erreichen ist, um von einem integrierten Standort zu sprechen. Von wieviel zusätzlichen Bürgern wird von dem Einzugsgebiet ausgegangen.

Herr Kemkes teilt mit, dass verwaltungsseitig keine Aussage zum Zeitfenster gemacht werden kann. Man geht allerdings davon aus, dass in den nächsten 3-5 Jahren die Dinge soweit fortgeschritten sind, um die Möglichkeit in Anspruch zu nehmen. Sicherlich hängt es auch davon ab, wie schnell die Entwicklung anläuft. Vom Vorhabenträger steht die Zielrichtung, dass bis zum 01.08.2018 der Gesundheitswohnpark in Betrieb genommen werden soll und im Anschluss daran die Klinikeinrichtung.