Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu Kenntnis und empfiehlt dem Rat

– vorbehaltlich seiner Beschlussfassung zu Vorlage Nr. 01 – 16 1232/2017,

 das Besetzungsverfahren um die Stelle eines/einer weiteren Beigeordneten zu beenden und die Verwaltung zu beauftragen, die erforderlichen Maßnahmen zur Besetzung der vakanten Leitung des Fachbereiches 7 –Arbeit und Soziales- unverzüglich einzuleiten -

 

mit der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Ratsmitglieder die als Anlage 1 beigefügte

14. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein zu beschließen.

 

Frau Lebbing erläutert ausführlich die Vorlage.

Mitglied Kulka teilt mit, dass grundsätzlich kein Interesse bestünde, die Hauptsatzung zu ändern, stimmt jedoch der Änderung aufgrund der Erläuterungen zu.

Die Mitglieder Schaffeld und Sigmund stimmen der Änderung zu.

Aus der Mitte der Mitglieder wird der Antrag gestellt, gemäß Vorlage zu beschließen.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.