Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

 

 

Frau Bremer berichtet über die Herangehensweise der Stadtverwaltung an die Schulbauprojekte. Der Schulausschuss dient hier als Gremium zur Bedarfsermittlung. Am Beispiel der Gesamtschule: Die Phase 0 der Firma Hausmann Architekten wurde durch den Schulausschuss in Abstimmung mit der Schulplanungskommission initiiert.

Letztendlich empfiehlt der Schulausschuss nach Vorberatung und Vorbereitung dem Rat und HFA, wie mit Schulbauprojekten umzugehen ist.

Aktuell befinde man in der Umsetzung der Schulbauprojekte. Die Fachbereiche 3 Immobilien und Fachbereich 5 Stadtentwicklung übernehmen die Bauzeitenplanung und Bauplanung und führen die notwendigen Beschlüsse im ASE herbei.

Die Vergabe der Gewerke und Kostenübersicht wird unter Direktion des Fachbereichs 3 Immobilien im Vergabeausschuss behandelt.

Das Thema der Finanzplanung und Mittelbereitstellung wird im HFA beraten, welcher durch die Fachbereiche 3 Immobilien und Fachbereich 2 Finanzen vorbereitet wird. Hierunter fallen auch gewisse Förderprogramme, wie „Gute Schule 2020“. Zum 17.10.2017 tagt der HFA und berät über den Finanzierungsplan. Dies entspreche ebenfalls dem CDU Antrag. 

Der Schulausschuss fungiert in dieser Konstellation nicht als beschließendes Gremium. Es erfolgt eine Berichterstattung über die Sachstände. Hierdurch versucht die Stadtverwaltung eine größtmögliche Transparenz zu bieten, um regelmäßig Einblick in aktuelle Maßnahmen zu geben. 

 

Frau Bremer erläutert die Projektstruktur. Verwaltungsintern muss aufgrund der Projektgröße eine gewisse Struktur eingehalten werden. Hervorzuheben ist die enge Verzahnung der verschiedenen Bereiche, welche eine aktuelle Informationsübermittlung und mögliche Risikovermeidung bietet. Siehe hierzu:

 

Frau Bremer stellt die Maßnahmen bzgl. der Paaltjessteege vor. Für die Paaltjessteege wurde beschlossen, die Umsetzung in Eigenregie durchzuführen. Die Maßnahmen erfolgen, wie folgt:

                          

Frau Bremer stellt die folgenden Folien vor:

 

 

Mitglied Leypoldt wundert sich über die Ruhe der CDU Fraktion in Hinsicht auf die Beantwortung des Antrages. Der Vorlage seien die Punkte Leistungszeit und Kostenrahmen, Abweichungen vom Plan und die Projektverantwortlichkeit zu entnehmen. Die zusätzliche Mittelbereitstellung über 1,44 Mio Euro sei jedoch nur aus den verschiedenen Punkten zu deuten.

 

Bürgermeister Hinze erklärt, dass, wie bereits mit der Folie: „Umsetzung der Schulbauprojekte“ gezeigt, diese einzelnen Fragestellungen in den verschiedenen Gremien behandelt werden. Alle notwendigen Unterlagen und Informationen liegen den Fraktionen vor. Sie werden nur in unterschiedlichen Ausschüssen beraten. Die Problematik der Informationsbündelung sei jedoch verständlich.

Der Schulausschuss greift jedoch die Kernpunkte auf und zeigt aktuell den Sachstand der einzelnen Maßnahmen der Gebäudeteile. Genauere Fragestellungen, wie z.B. die Kostenermittlung, sind bereits in dem jeweiligen Ausschuss geklärt und würden den Rahmen des Schulausschusses übersteigen. Die Fachleute sitzen dafür in den unterschiedlichen Ausschüssen.  

 

Mitglied Leypoldt fragt an, ob die Fraktionen die einzelnen Informationen bündeln müssen oder eine Zusammenfassung durch die Verwaltung erfolgt.

 

Bürgermeister Hinze erwidert, dass er den Fraktionen die Zusammenfassung der Informationen zutraut. Eine erneute Zusammenfassung durch die Verwaltung würde einen doppelten, wenn nicht dreifachen Aufwand bedeuten, da in jedem Ausschuss Rückfragen erfolgen würden, die bereits in anderen Ausschüssen beraten wurden. Das riesige Projekt Gesamtschule würde somit den Rahmen der einzelnen Sitzungen übersteigen.

Vorschlag der Verwaltung ist somit die Information des Schulausschusses über die großen Thematiken. Hiernach könnten sich dann die Fraktionen zusammensetzen und sich mit den Mitgliedern aus den Fachausschüssen beraten.

 

Mitglied Bongers erwidert auf die erste Mitteilung des Herrn Leypoldt. Die CDU Fraktion ist nicht ruhig geblieben. Im Vorfeld zur Schulausschusssitzung wurde die Vorlage kritisch besprochen und Fragestellungen mit der Verwaltung geklärt. Im ersten Schritt hat die CDU Fraktion entschlossen, dass die grobe Übersicht besteht und nun noch Informationen zusammengeführt werden.

 

Frau Feldmann fragt bzgl. der Zeitschiene an, ob dieser Plan einzuhalten ist.

 

Frau Bremer erwidert, dass kein Anlass besteht hieran zu zweifeln.

 

Mitglied Malischewski bittet darum den Antrag der CDU um einen Halbsatz zu ergänzen. Der Projektstatusbericht sollte mindestens sechs Mal im Jahr erfolgen.

 

Bürgermeister Hinze erläutert, dass beschlossen wurde, dass der Projektstatusbericht in jedem Schulausschuss mit den Oberthemen ergänzt wird. Die Fachspezifische Berichterstattung erfolgt natürlich in den Fachausschüssen.