Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein stimmt dem 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung zur BÜ-Beseitigung Kerstenstraße und Neubau SÜ Baumannstraße nach §§3 / 13 EKrG zu.

 


 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erläutert eingehend den Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung und teilt mit, dass sich die Konsensvereinbarung voraussichtlich auf 1.033.618 € belaufe und nicht, wie in der Vorlage aufgeführt, auf  861.348,77 €.

 

Die Mitglieder Bartels und Sigmund erklären für ihre Fraktionen, dass sie dem Beschussvorschlag in der Vorlage nicht zustimmen.

 

Über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, lässt der Vorsitzede abstimmen.