Sitzung: 17.10.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 1243/2017
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein stimmt dem 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung zur
BÜ-Beseitigung Kerstenstraße und Neubau SÜ Baumannstraße nach §§3 / 13 EKrG zu.
Erster Beigeordneter Dr. Wachs erläutert eingehend den Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung und teilt mit, dass sich die Konsensvereinbarung voraussichtlich auf 1.033.618 € belaufe und nicht, wie in der Vorlage aufgeführt, auf 861.348,77 €.
Die Mitglieder Bartels und Sigmund erklären für ihre Fraktionen, dass sie dem Beschussvorschlag in der Vorlage nicht zustimmen.
Über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, lässt der Vorsitzede abstimmen.