Mitglied Spiertz hat den Erstern Beigeordneten Dr. Wachs in der letzten Sitzung des Vergabeausschusses eine Frage bezüglich des Deichverteidigungsweges (von Terwindt & Arntz in Richtung Spijk) gestellt. In dem Bereich ist eine starke Verunkrautung des Deichverteidigungsweges; angeblich sei dies Aufgabe der Stadt Emmerich am Rhein.

Herr Kemkes bestätigt, dass die Stadt Emmerich am Rhein zuständig ist. Es handelt sich zwar um einen Deichverteidigungsweg; dieser ist aber der Öffentlichkeit zugänglich und daher obliegt die Verkehrssicherungspflicht der Stadt Emmerich am Rhein. Vor kurzem hat diesbezüglich ein Bespräch mit den Kommunalbetrieben stattgefunden. In einigen Teilbereichen weist der Deichverteidigungsweg Schäden auf. Es gab Überlegungen dahin, ob der Weg insgesamt mit einer neuen Decke versehen werden kann; die Kosten sind derzeit noch nicht bezifferbar. Die Verwaltung ist aber dabei, die notwendigen Unterhaltungsarbeiten durchzuführen.

 

Mitglied Spiertz führt ergänzend an, das genau die gleiche Thematik mit dem Nollenburger Weg passiert. Dieser ist neu ausgebaut worden und für ihn ist unverständlich, dass man die Anwohner an den Kosten beteiligt aber die Stadt Emmerich am Rhein der Reinhaltung nicht nachkommt. Er bittet alle vertretenen Fraktionskollegen bei der Haushaltsplaneinbringung darauf zu achten, dass bei Neubau von Straßen auch der Unterhalt durch entsprechende Haushaltsmittel sichergestellt wird.