Beschlussvorschlag

 

Zu 1) Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ergebnisse der Ideenwerkstatt zur Kenntnis.

 

Zu 2) Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage des

         vorgestellten Entwurfes einen Workshop mit Bürgern durchzuführen.

 

Herr Davids vom Büro DTP erläutert umfassend anhand einer Power-Point-Präsentation.

Die Power-Point-Präsentation ist im Ratsinformationssystem bei der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung 28.11.2017, Top 5, online abrufbar.

 

Mitglied ten Brink verlässt um 18.55 Uhr vor der Abstimmung die Sitzung.

 

Mitglied Spiertz verlässt um 19.05 Uhr vor der Abstimmung die Sitzung. Hierfür wurde Herr

Bernhard Kerst als Vertreter vereidigt.

 

Mitglied Spiertz spricht das Thema Pflege an. Er appelliert an alle Mitglieder dafür Sorge zu tragen, dass im Haushalt die entsprechenden Haushaltsmittel für die Pflege des Dr.-Robbers-Parks als separate Position aufgeführt werden. Nach Auskunft von Herrn Davids sollen Rasenflächen angelegt werden, die 5-6 Mal gemährt werden. Aus seiner Erfahrung weiß er, dass 5-6 Mähgänge im Sommer nicht ausreichen werden. Eine Auskunft über die Kosten vermisst er in Gänze in der Power-Point-Präsentation. Auch würde er gerne eine Obergrenze für die anfallenden Kosten anlegen. Die Stadt Emmerich hat vor einiger Zeit bereits schon mal einen Park angelegt

und dabei sind die Kosten immer weiter nach oben gestiegen; dies möchte er jetzt vermeiden.

 

Mitglied Krüger geht auf den Buspavillon ein. Der Standort an der Dr.-Robbers-Straße, wie er jetzt vorgesehen ist, gibt keinen Einblick darauf, ob Fahrgäste dort stehen. Vielleicht sollte man den Standort überdenken.

 

Mitglied Jörn Bartels bedankt sich für die durchgeführte Art der Öffentlichkeitsbeteiligung mit Hilfe der Ideenwerkstatt.

 

Mitglied Gerritschen bestätigt, dass der Dr.-Robbers-Park mittlerweile in die Jahre gekommen ist und erklärt, dass der Dr.-Robbers-Park früher ein Musterbeispiel für Trampelpfade gewesen ist, weil die Bürger früher quer vom Markplatz durch den Park gelaufen sind, um zur Neustadt zu gelangen. Er ist der Auffassung, dass, wenn an der Abzweigung zum Kindergarten ein Kreisverkehr geplant würde, man verhindert, dass die Bürger den Rasen queren.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Leypoldt teilt Herr Kemkes mit, dass die Verwaltung keinen Weg sieht, um Fördergelder zu generieren. Die Verwaltung wird aber immer die Augen aufhalten.

 

Mitglied Sloot merkt an, dass noch über einige Punkte aus der Power-Point-Präsentation beraten werden muss und meldet somit für die CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf an.  Bevor man in den Workshop mit den Bürgern geht, sollten alle Diskussionspunkte ausgeräumt sein. Sie macht den Vorschlag, nur über den 1. Teil des Beschlussvorschlages zu beschließen und die Fraktionen beraten sich nochmals in ihren Sitzungen, um kurzfristig im neuen Jahr den Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung auf die Sitzung zu nehmen.

 

Vorsitzender Jansen hält fest, dass über den ersten Teil des Beschlussvorschlages heute abgestimmt wird und den Fraktionen die Power-Point-Präsentation zur Beratungen in den Fraktionen zur Verfügung gestellt wird. Die Ergebnisse aus den Beratungen werden an die Verwaltung weitergeleitet, die diese dann dem Büro zur weiteren Bearbeitung weiterleitet. In einer überarbeiteten Planung wird diese dann dem Ausschuss für Stadtentwicklung in einer nächsten Sitzung vorgestellt, um den Beschluss zur Freigabe des Entwurfs zu einem Workshop mit den Bürgern zu bekommen.

 

Mitglied Leypoldt meldet für die BGE-Fraktion ebenfalls weiteren Beratungsbedarf an.

 

Mitglied Baars teilt für die SPD-Fraktion mit, dass man sich dem Vorschlag von Mitglied Sloot anschließt.

 

Herr Kemkes teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt aufgrund der Weihnachtszeit erst auf die Tagesordnung in der 2. Sitzung im neuen Jahr (März) gesetzt werden sollte.

 

Vorsitzender Jansen lässt nunmehr über den abgeänderten Beschlussvorschlag abstimmen.