Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt auf Grundlage des Integrierten Stadtent-wicklungskonzeptes die Festlegung eines Stadtumbaugebietes gemäß § 171b BauGB.


Herr Kemkes erläutert kurz die Vorlage.

 

Mitglied Spiertz teilt für die BGE-Fraktion mit, dass sie der Vorlage nicht zustimmt.

 

Mitglied Kukulies teilt für die UWE-Fraktion ebenfalls mit, dass sie der Vorlage nicht zustimmt. Die Begründung wird in der anschließenden Sitzung des Rates vorgetragen werden.

 

Mitglied Baars stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.