Sitzung: 23.11.2017 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 2
Vorlage: 05 - 16 1265/2017
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt auf Grundlage des
Integrierten Stadtent-wicklungskonzeptes die Festlegung eines
Stadtumbaugebietes gemäß § 171b BauGB.
Auf
Anregung von Mitglied Brouwers erklärt die Verwaltung, dass das Gebiet
Löwenberger Straße in das Entwicklungskonzept aufgenommen werde.
Auf
Nachfrage von Mitglied Gerd-Wilhelm Bartels teilt Erster Beigeordneter Dr.
Wachs mit, dass auf der einen Seite das
Versorgungszentrum festgelegt werde, bei dem von Mitglied Bartels
angesprochenem Gebiet handelt es sich um ein städtebauliches Instrument aus dem
BauGB.
Mitglied
Bartels lehnt im Namen seiner Fraktion den vorliegenden Beschlussvorschlag ab.
Über
den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, lässt der Vorsitzende abstimmen.
Mitglied
Seyrek nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht
teil.