Sitzung: 19.12.2017 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 04 - 16 1312/2017
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein beschließt den Eigenanteil an dem Investitionsprogramm
„Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 – 2020“ in Höhe von 10 % bei neu
geschaffenen Betreuungsplätzen und in Höhe von 30 % bei Erhaltungs- und
Sanierungsmaßnahmen aus kommunalen Mitteln zu finanzieren. Sollten Mittel aus
früheren Förderprogrammen noch abrufbar sein, gilt die Übernahme des Eigenanteils aus kommunalen
Mitteln ebenfalls für diese Maßnahmen.
Über den Antrag gemäß Vorlage zu beschließen, lässt der Vorsitzende abstimmen.