Sitzung: 19.12.2017 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 16 1300/2017
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt
Emmerich am Rhein
- nimmt die Begründung zu den Änderungen in der Straßenreinigung zur
Kenntnis und
- beschließt die als Anlage 1 gekennzeichnete 11. Nachtragssatzung
zur Satzung über die
Straßenreinigung
und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom
13.12.2006.
Mitglied Tepaß stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.
Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.