Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt,

 

1. den Jahresabschluss 2015 aufgrund des durch den Rechnungsprüfungsausschuss erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk festzustellen und den Jahresüberschuss der Ausgleichsrücklage zuzuführen.

 

Mitglied Schaffeld stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

 

Mitglied Reintjes stellt im Namen seiner Fraktion den Antrag, über die Punkte im Beschlussvorschlag getrennt abzustimmen.  Zu Punkt 2 des Beschlussvorschlages meldet seine Fraktion noch Beratungsbedarf an.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Mitglied Schaffeld, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.

 

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt,

 

1. den Jahresabschluss 2015 aufgrund des durch den Rechnungsprüfungsausschuss erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk festzustellen und den Jahresüberschuss der Ausgleichsrücklage zuzuführen,
2. dem Bürgermeister hinsichtlich des Jahresabschlusses 2015 die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

Stimmen dafür 14 Stimmen dagegen 18 Enthaltungen 0

 

Nun lässt der Vorsitzende über den Antrag von Mitglied Reintjes, über Punkt 1 des Beschlussvorschlages zu beschließen, abstimmen.