Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag

 

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 18 „Asyl und Integration“ für das Jahr 2018 im Ergebnishaushalt auf 137.714,19 Euro und im Finanzhaushalt auf 137.370 Euro fest.

 


 

Frau Artz stellt das Budget der Stabsstelle 18 anhand einer Powerpoint-Präsentationüber vor. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Mitglied Sigmund möchte wissen, welche finanziellen Auswirkungen die Umsetzung des Integrationskonzeptes habe. Die Kostenfrage sei unklar, so Frau Artz, da abgewartet werden müsse, welche Leistungen das Land zu welchen Bedingen beisteuert.

 

Mitglied Weicht beantragt, nach Beschlussvorschlag abzustimmen.