Sitzung: 17.01.2018 Sozialausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 18 - 16 1354/2018
Beschlussvorschlag
Der Rat fasst den
Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 18 „Asyl und
Integration“ für das Jahr 2018 im Ergebnishaushalt auf 137.714,19 Euro und im
Finanzhaushalt auf 137.370 Euro fest.
Frau Artz stellt das Budget der Stabsstelle 18 anhand einer Powerpoint-Präsentationüber vor. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Mitglied Sigmund möchte wissen, welche finanziellen Auswirkungen die Umsetzung des Integrationskonzeptes habe. Die Kostenfrage sei unklar, so Frau Artz, da abgewartet werden müsse, welche Leistungen das Land zu welchen Bedingen beisteuert.
Mitglied Weicht beantragt, nach Beschlussvorschlag abzustimmen.