Die Vorsitzende Braun erklärt die Vorgehensweise für die Einwohnerfragestunde und erteilt das Wort.

 

Herr Hans-Joachim Büscher kündigt drei Fragen zum TOP 3 - Umfrage und Informationsveranstaltung bezüglich der Realschule an.

 

1. Welche Fraktionen haben in der Schulplanungskommission für die Ablehnung des Antrages der BI gestimmt?

 

Bürgermeister Hinze teilt mit, dass dieses Thema unter dem TOP 3 angesprochen worden wäre. Das Ergebnis der Schulplanungskommission war einstimmig.

 

2. Anfrage an die Fraktionen: Wollen Sie bewusst den Bürgerinnen und Bürgern ihr Recht an der Mitgestaltung der Schullandschaft in Emmerich berauben, indem sie die Bedarfsermittlung ablehnen?

 

Bürgermeister Hinze teilt mit, dass die Fragen bei einer Einwohnerfragestunde grundsätzlich an die Verwaltung gestellt werden. Den Fraktionen steht jedoch frei, ihre Meinung zu äußern.

Es ging nicht darum einen Elternwillen abzuwürgen. Der Beratungsfolge ist zu entnehmen, dass dieses Thema bereits im letzten Schulausschuss aufgeführt wurde. Aufgrund des Wunsches mehrerer Fraktionen ist das Thema dann in der Schulplanungskommission vorberaten und diskutiert worden und nun wieder im Schulausschuss zur letztlichen Entscheidung.

Bezüglich der Elternbefragung ist mitzuteilen, dass der Schulträger die Entscheidung trifft, welches Ausmaß die Schullandschaft in Emmerich haben sollte oder gar muss. Dies ist damals mit der der Gesamtschule dementsprechend erfolgt. Man habe sich auf einen langen Weg mit einem großen Bauprojekt von 25 Millionen €[F41]  gemacht.

Der Schulträger entscheidet solange über den eingeschlagenen Weg, wie er es für richtig ansieht. Die Elternbefragung ist eben auch von dem Schulträger zu wollen. Dann ist die Entscheidung auch bindend. Bis hierhin ist der Schulträger jedoch frei. Die Elternbefragung wurde eingehend in der Schulplanungskommission diskutiert und abgelehnt. Die Argumente diesbezüglich können eindeutig der Vorlage entnommen werden. 

 

Die Vorsitzende hält fest, dass sich voraussichtlich die Fraktionen unter dem TOP 3 äußern werden.

 

3. Warum soll das Für und Wider für eine Realschule nicht offen in Informationsveranstaltungen mit dem Bürger besprochen werden.

 

Bürgermeister Hinze erklärt, dass in der Schulplanungskommission beraten wurde. Die Schulplanungskommission ist kein Beschlussgremium und daher wird dieser TOP heute im Schulausschuss entschieden. Unter TOP 3 werden die Fraktionen entweder eine Diskussion führen oder eben nicht. Dies ist ihre Möglichkeit, um die Entschlussfindung der Fraktionen nachzuvollziehen. Am Ende der Sitzung besteht für sie dann wiederum die Möglichkeit Fragen zu Unstimmigkeiten zu stellen.

 

 

Die Vorsitzende Braun stellt keine weiteren Fragen fest.