Herr Beckschäfer meldet sich aus dem Zuhörerraum zu Wort. Er spricht das Thema Neumarkt an, wo die Baumaßnahmen in den nächsten 2-3 Wochen beginnen sollen. Er hat die Frage, wieviel Parkplätze während der Bauzeit wegfallen.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass diese Frage derzeit nicht abschließend beantwortet werden kann. Auf dem Neumarkt befinden sich verschiedene Flächen; zum einen eine Fläche, wo die Parkplätze von DM liegen, die auch während der Bauzeit vollständig bestehen bleiben. Hinsichtlich der übrigen Plätze sind diese zum einen abhängig von der Einrichtung der notwendigen Baufelder (z. B. Aufstellung Kran) und gleichzeitig muss die Stadt Emmerich am Rhein ab einem bestimmten Zeitpunkt die Platzgestaltung als solches vorzunehmen. Diese beiden Aspekte müssen zusammen betrachtet werden und dann kann entschieden werden, ob der Platz als Ganzes gesperrt werden muss, oder ob noch Teile frei bleiben. Momentan sieht es so aus, dass der gesamte Platz für die Baumaßnahme (sowohl für die Hochbau- als auch Tiefbaumaßnahme) benötigt wird. Ergänzend teilt er mit, dass hierüber entsprechend in der Presse und auf der Homepage der Stadt Emmerich am Rhein informiert wird (wie wird gesperrt und wie sind die Baufelder abgezeichnet, vorläufiger Bauablauf).

 

Mitglied Beckschäfer stellt eine weitere Frage hinsichtlich der von Bürgern erworbenen Jahresparkerlaubnisse für den Neumarkt. Wo dürfen die Bürger parken, wenn die Parkplätze auf dem Neumarkt wegfallen.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs antwortet, dass die Anwohnerparkausweise nicht nur die Bezeichnung „Neumarkt“ sondern auch noch andere Bezeichnungen tragen. Die Verwaltung wird es so handhaben, dass die Bürger mit solchen Anwohnerparkausweisen innerhalb der Welle beliebig entsprechend der Vorgaben parken dürfen.

 

Auf seine letzte Frage teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs mit, dass der Markt auf den Geistmarkt verlegt werden wird.

 

Nunmehr meldet sich Herr Boßman aus dem Zuhörerraum zu Wort und bittet darum, den Tagesordnungspunkt 15 vorgezogen zu behandeln.

 

Die Ausschussmitglieder sind damit einverstanden, dass der Tagesordnungspunkt 15 vorgezogen und hinter dem Tagesordnungspunkt 3 behandelt wird.