Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage des vorgestellten Entwurfes einen Workshop mit Bürgern durchzuführen.

 

Herr Kemkes erläutert kurz die Vorlage.

 

Mitglied Spiertz teilt mit, dass die BGE-Fraktion dem Vorhaben zustimmt. Man bittet jedoch darum, im Haushalt eine separate Haushaltsstelle aufzunehmen. Daraus wäre ersichtlich, wieviel finanzielle Mittel in die Pflege und die weiteren Unterhaltungskosten des Vorhabens gehen.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs weist darauf hin, dass hinsichtlich der Folgekosten die Kommunalbetriebe zuständig sind; eine neue Haushaltsstelle ist somit nicht erforderlich. Im Rahmen der Berichterstattung erfolgt eine entsprechende Information von Seiten der Kommunalbetriebe.

 

Mitglied Sloot stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.

Auf Nachfrage teilt Herr Kemkes mit, dass der Workshop mit den Bürgern am 19. April 2018 in Elten stattfinden soll. Die Planung wird im Detail vorgestellt werden und die Ergebnisse aus dem Workshop werden dann nochmals dem Fachausschuss vorgestellt werden.

 

Der stellv. Vorsitzende Baars lässt über den Antrag von Mitglied Sloot, nach Vorlage zu beschließen, abstimmen.