Sitzung: 30.01.2018 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 02 - 16 1380/2018
Beschlussvorschlag
Der Rat fasst den
Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 200 „Fachbereich 2 –
Finanzen“ für das Jahr 2018 im Ergebnishaushalt auf 903.872 Euro und im
Finanzhaushalt auf 917.319 Euro fest.
Fachbereichsleiter 2, Herr Stadtkämmerer Ulrich Siebers, erläutert
anhand der Präsentation (Anlage zur Niederschrift) das Budget des Fachbereichs
2 - Finanzen.
Mitglied Reintjes stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.
Mitglied Bartels fragt mit Bezug zum Stellenplan nach, wie viele Stellen
derzeit innerhalb des FB 2 unbesetzt seien. Der Stadtkämmerer Ulrich Siebers beziffert
die Anzahl offener Stellen mit 1,5.
Mitglied Siebers begrüßt die geplante soziale Wohnbebauung durch die
Rudolf W. Stahr - Sozial- und Kulturstiftung Emmerich.
Mitglied Sigmund fragt nach, wann mit einem Nachtragshaushalt zum Sondervermögen
gerechnet werden könne.
Stadtkämmerer Ulrich Siebers erläutert, dass ein Nachtrag hierzu - nach
Klärung der offenen Fragestellungen - auch bereits vor der Sommerpause
beschlossen werden könne.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen,
abstimmen.