Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Herr Kemkes erläutert kurz die Vorlage. Von der Verwaltung wird der Radwegenetzanschluss bis zur Einmündung Duirlinger Straße angeregt, um dann über die Duirlinger Straße über die Straße Am Camp auf den Radweg weiterzufahren. Die Maßnahme ist mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW abgesprochen und im Haushalt aufgenommen. Die Verwaltung befindet sich in sehr engen Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern. Aus den bisherigen Gesprächsverläufen konnte entnommen werden, dass die Bereitschaft zur Annäherung besteht. Es wurde ein Gutachter mit der Grundstückswertermittlung beauftragt, um die Wertermittlung durchzuführen und entsprechende Ersatzflächen zur Verfügung zu stellen. Sobald ein Signal zur Umsetzung erkennbar wird, wird der Fachausschuss darüber informiert und die Maßnahme umgehend umgesetzt werden.

 

Mitglied Bartels weist darauf hin, dass im Jahre 2010 dieser Radweg mehrheitlich beschlossen wurde. Es handelt sich um einen politischen Auftrag, dem man entsprechend nachkommen muss. In seinen Augen wird dort wieder einiges nach hinten geschoben; er würde es begrüßen, wenn in der Angelegenheit mehr Druck ausgeübt wird.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erwidert, dass ein Zurückschieben in keiner Weise vorliegt. Es wurde bereits von der Verwaltung ausgeführt, dass erst dann gebaut werden kann, wenn die Stadt Emmerich am Rhein im Besitz der Grundstücke ist.

 

Mitglied Baars regt an, auf dem Abschnitt ab Duirlinger Straße unter Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW die 50 km/h- Begrenzung einzuführen, da bekanntermaßen die Kurve sehr eng ist.

Herr Kemkes erklärt, dass verwaltungsseitig beim Landesbetrieb Straßenbau NRW alles Mögliche dafür getan wurde und derzeit leider keine Möglichkeit dafür besteht.

 

Mitglied Meyer verlässt um 18.15 Uhr nach der Abstimmung die Sitzung.