Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Niederschrift der durchgeführten Bürgerunterrichtung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Maßnahme (Variante 1 Asphaltoberfläche), einschließlich der dargestellten Änderungen, durchzuführen.

 

Herr Kemkes erläutert kurz die Vorlage.

 

Herr Kemkes antwortet auf Wortäußerung von Mitglied Tepaß, dass die Bäume Teil der Straßengestaltung sind. Dass durch Baumwurzeln Schädigungen in benachbarten befestigten Flächen auftreten können ist bekannt. Die verursachten sind sicherlich ein Teil von Wurzelschäden, aber ein Großteil rührt auch durch Abnutzung einer Fläche her. Die Fläche wurde in den 70er Jahren beitragsfrei angelegt worden. Die Straße ist mittlerweile in die Jahre gekommen und hat ihre Abnutzung erreicht, ein entsprechender Neubau ist erforderlich. Aus dem KAG liegt bei Wiederherstellung ein städtischer Anteil von 30 %  vor, ansonsten beträgt der Anteil 10 %.

 

Mitglied Tepaß stellt die Frage, ob man die Maßnahme evtl. in den Masterplan mit einbringen kann.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass die Maßnahmen zum damaligen Zeitpunkt betitelt wurden und nachträglich nunmehr keine Maßnahmen mehr beantragt werden können.

 

Mitglied Kukulies fragt nach, ob es hinsichtlich der geplanten Aufstellung der Baken eine zeitliche Schiene gibt, von wann bis wann sie aufgestellt werden sollen.

Herr Kemkes teilt mit, dass ein konkreter Zeitplan noch nicht vorliegt. Intern wird man überlegen, wann man mit der Maßnahme beginnt. Evtl. als erstes den Gehweg fertigbauen und in dem Zuge die verkehrsberuhigenden Elemente einbauen und die Situation einige Zeit beobachten. Ergänzend könnte auch das Geschwindigkeitsmessgerät aufgestellt werden. Danach wird entschieden ob bauliche Maßnahmen geschaffen werden müssen und wenn ja, in welcher Form.

 

Mitglied Gerritschen regt an, mit den Barrieren am Gehweg so lange zu warten, bis die Situation einige Zeit beobachtet wurde. Ferner spricht er die Baumallee an. Seines Wissens nach gibt es für den Erhalt der Allee Fördergelder und durch diese Fördergelder könnte der Anteil für die Bürger entsprechend gesenkt werden.

Herr Kemkes antwortet, dass die Thematik auch in der Bürgerunterrichtung angesprochen wurde. Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen; falls es zulässig ist wird die Verwaltung dem selbstverständlich so nachkommen.

 

Mitglied Kaiser merkt an, dass die Fahrbahneinengung abbaubar sein muss, da u. a. das Radrennen und das Seifenkistenrennen auf der Lindenallee stattfinden.

 

Vorsitzender Jansen lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.