Beschlussvorschlag

 

Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss.

Mitglied Kukulies kann nicht nachvollziehen, warum dieser Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen werden solle. Er ist der Auffassung, dass sich erst der Ausschuss für Stadtentwicklung damit befassen solle, um festzustellen, ob und wie diese Maßnahme ausgeführt werde. Er stellt den entsprechenden Antrag.

 

Der Vorsitzende erklärt hierzu, dass der entsprechende Fachbereich diesen Antrag prüfe und auch eine Kostenermittlung erstellen werde, dann werde dieses dem Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt, der dann eine politische Entscheidung treffe.

 

Mitglied Mölder stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

 

Somit entfällt eine Abstimmung über den Antrag von Mitglied Kukulies.