Beschlussvorschlag

 

Der Rat beschließt den durch die AG überarbeiteten Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Emmerich am Rhein mit der Änderung, dass es unter Kapitel 23,  Seite 104 (letzter Absatz) nicht  ". . . soll es zukünftig vierteljährlich  . . . "  sondern  ". . . wird es zukünftig vierteljährlich  . . ." heißt.

 

Verwaltungsseitig wird durch Frau Bremer die Vorlage erläutert. Die aufgrund JHA-Beschluss vom 29.06.2017 eingerichtete AG, bestehend aus Vertretern der Verwaltung, des Jugendamtes, der freien Träger und der Politik, zur Überarbeitung des Kinder- und Jugendförderplanes habe sich 4 x getroffen. Die Ergebnisse hieraus seien in das Kapitel 23 – Ziele, Visionen/Maßnahmen und Fazit – eingeflossen. Am 26.04.18 habe die AG beschlossen, dem Jugendhilfeausschuss zu empfehlen, den vorliegenden Kinder- und Jugendförderplan mit dem erweiterten Kapitel 23 für den Rest der Legislaturperiode zu beschließen

 

Mitglied Weicht regt zu Kapitel 23, Seite 104 unten zum Satz: „Um Jugendlichen regelmäßig die Möglichkeit zur Partizipation zu geben, “soll“ es künftig vierteljährlich (2x pro Schulhalbjahr) das Angebot ´Jugend trifft  Verwaltung` geben, das Wort „soll“ durch das Wort „wird“ zu ersetzen. Mitglied Schaffeld schließt sich dem an und unterstützt den Wunsch,  „soll“  durch das verbindliche Wort „wird“ zu ersetzten.

 

Sie bedankt sich für die Weiterarbeit am  Kinder- und Jugendförderplan, der eine Grundlage für die weitere Arbeit sei. Mit dem Partizipationsprojekt sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gemacht worden. Für die SPD-Fraktion schlägt Frau Schaffeld vor, eine Begleitarbeitsgruppe gem. § 78 SGB VIII (AG 78) – zu installieren.

 

Für die CDU-Fraktion unterstützt Mitglied Reintjes die Anregung der BGE durch Frau Weicht. Im Satz auf Seite 104 unten sollte „soll“ durch das verbindliche Wort „wird“ ersetzt werden. Weiterhin schließt er sich der Auffassung von Mitglied Schaffeld an und unterstützt ihre Anregung, eine Begleitarbeitsgruppe einzurichten. Die vorliegende Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplanes könne die CDU-Fraktion mittragen. Er stellt daher den Antrag, dem Rat zu empfehlen, den durch die AG überarbeiteten Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Emmerich am Rhein zu beschließen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag, gemäß Verwaltungsvorlage - mit der Änderung, dass auf Seite 104 im vorletzten Satz „soll“ durch „wird“ ersetzt wird – abstimmen.