Sitzung: 19.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 1488/2018
Beschlussvorschlag
Zu 1)
Zu
II.a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Hinweise zum Hochwasserrisiko mit den Ausführungen der
Verwaltung entsprochen wurde.
Zu II.b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Anregung zum Waldausgleich mit den Ausführungen der
Verwaltung entsprochen wurde.
Zu IV.a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Anregung zur Stromversorgung mit den Ausführungen der
Verwaltung abgewogen ist.
Zu 2)
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung beschließt, den Aufstellungsbeschluss vom 20.06.2017 bezüglich
des Geltungsbereiches zu ändern.
Das geänderte
Verfahrensgebiet der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 33/1
-Kaserne- ist in der Planunterlage mit einer gestrichelten Linie
gekennzeichnet.
Zu 3)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt den vorliegenden Entwurf
zur 1. Vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 -Kaserne- als
Offenlegungsentwurf und beauftragt die Verwaltung, die erneute öffentliche
Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB nur zu den
geänderten und ergänzten Teilen durchzuführen.
Herr Bartel erläutert kurz die Vorlage.
Auf Nachfrage von Mitglied Leypoldt antwortet Erster Beigeordneter Dr. Wachs, dass in der letzten Sitzungsfolge die Änderung des Bebauungsplanes auf der TO gestanden hatte, jedoch gestoppt wurde, weil das Thema „Trafostation“ und „Grünfläche“ noch hinzugekommen sind. Die Verwaltung führt also das 1. Änderungsverfahren zu Ende durch. Seitens der MONA Entwicklungs GmbH wurde bereits signalisiert, dass weitere 2 Änderungsverfahren in naher Zukunft angestrebt werden.
Mitglied Leypoldt stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.