Sitzung: 12.07.2018 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 70 - 16 1526/2018
Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der Betriebsausschuss nimmt die in der Begründung
aufgeführten Jahresabschlüsse der kostenrechnenden Einrichtung der
Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein nach dem KAG NRW zur Kenntnis
Herr Gruyters führt aus, dass alle Gebührenhaushalte ohne Defizite abgeschlossen werden konnten und sich demnach konform zum KAG befinden. Die aktuellen Ergebnisse in der Gebührenausgleichsrücklage bieten auch einen Ausblick auf die weitere Gebührenentwicklung für das Jahr 2019. Bereits im vorangegangenen Tagesordnungspunkt war im Vortrag des Herrn Friedrich in der Präsentation diese Entwicklung teilweise wiedergegeben. Abschließend lässt sich die Gebührenprognose für 2019 wie folgt zusammen fassen:
Kanalgebühren: konstant
Klärwerksgebühren: konstant
Fäkaliengebühr: Tendenz zu einer leichten
Steigerung, da die zugehörige
Gebührenausgleichsrücklage Ende des laufenden Jahres
wohl aufgezehrt sein wird
Straßenreinigungsgebühr: konstant
Abfallgebühr: Tendenz zu einer
leichten Steigerung, da die zugehörige
Gebührenausgleichsrücklage Ende des laufenden Jahres
wohl aufgezehrt sein wird
Friedhofsgebühr: auch hier eine Tendenz zu
einer leichten Steigerung, da
in 2017 die geplanten Fallzahlen nicht erreicht wurden und
die Gebührenausgleichrücklage demzufolge stärker in
Angriff genommen werden musste
Abschließend weist der Betriebsleiter darauf hin, dass grundsätzlich erst die weitere Entwicklung im laufenden Jahr abzuwarten ist. Es kann demnach nicht ausgeschlossen werden, dass Ende des Jahres im Abwasserbereich sogar die gesetzliche Verpflichtung besteht, eine Gebührensenkung vorübergehend vorzunehmen.