Mitglied Bartels spricht die in der letzten Sitzung von ihm angebrachte Müllproblematik an und erkundigt sich erneut über den aktuellen Sachstand in dieser Angelegenheit.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs bittet um kurze Wiederholung der Thematik, da er in der letzten Sitzung durch Bürgermeister Hinze vertreten worden ist. Nach kurzer Wiederholung durch Mitglied Bartels erklärt Erster Beigeordneter Dr. Wachs, dass es in erster Linie um die mit Gastarbeitern besetzten Wohnungen geht. In der nächsten Fraktionsvorsitzendenbesprechung wird darüber noch einmal ausführlich berichtet. Es ist allerdings richtig, dass entsprechende Gespräche mit den Hauseigentümern und deren Vertreibern geführt wurden. Da es sich allerdings immer um Einzelfälle handelt und diese nicht mit einem Sammel-schreiben abgearbeitet werden können, dauert eine Bearbeitung deutlich länger. Er bestätigt die angesprochene Problematik und deutet erneut auf die umfangreiche Bearbeitung der Einzelfälle hin. Ein Antrag wurde zudem auch im Rat geäußert und wird dort auch noch entsprechend erörtert. Ein großes Thema dabei ist die Sperrmüllentsorgung.

Mitglied Bartels führt an, dass der Eindruck einer fehlenden Zuständigkeit erweckt wird. Dies wurde ihm auch in Gesprächen mit den Bürgern so vorgetragen.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs bittet in diesem Zusammenhang um die genaue Benennung der Einzelfälle, damit diesen nachgegangen werden kann. Bezüglich der Müllentsorgung liegt die Zuständigkeit bei den Kommunalbetrieben der Stadt Emmerich am Rhein.

Mitglied Tepass gibt zur Kenntnis, dass die zuvor besprochene Müllproblematik auf der Tagesordnung für die Gespräche mit der KBE gesetzt wurde.