Kenntnisnahme(kein
Beschluss)
Der Ausschuss nimmt
die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Bürgermeister Hinze erklärt, dass bislang der Antrag des Stadtsportbundes
lediglich in der Haushaltsberatung eingeflossen ist.
Nach der Erhöhung der Pauschale im Haushaltsjahr 2018 und den ungerechtfertigten
Vorwürfen, die Stadtverwaltung würde Mittel im Haushalt versickern lassen,
welche für die Sportförderung angedacht sind, habe man sich zu einer Stellungnahme
zu dem o.g. Antrag entschlossen. Es handelt sich lediglich um eine
Kenntnisnahme, da der Beschluss über die Haushaltsberatung entschieden wird.
Mitglied Leypoldt bittet um Herausnahme des Passus „und empfielt dem Rat“
aus der Kenntnisnahme und fragt an, ob Anfragen gestellt werden könnten, die
dann zum nächsten Schulausschuss schriftlich beantwortet werden können.
Die Vorsitzende Braun bestätigt dies.
Mitglied Leypoldt stellt drei Fragen:
- Wie wurden die eingestellten Mittel für
das Jahr 2018 durch den Stadtsportbund verwendet? Gibt es diesbezüglich
einen Investitionsplan über die nächsten Jahre?
- Welche finanzielle Auswirkung hat der
Verzicht der Nutzungsgebühr auf das Haushaltsjahr 2018?
- Was wären die Konsequenzen, wenn der
Stadtsportbund seine Aufgaben nicht mehr übernehmen würde?
Mitglied Malischewski fragt an, ob ein Inflationsausgleich für die
Zahlung an den Stadtsportbund für die nächsten Jahre einplanbar sei.
Mitglied Leypoldt bittet den Vorsitzenden des Stadtsportbundes, Herrn
Helmich, um eine Stellungnahme zur Vorlage.
Herr Helmich teilt mit, dass dies taktisch schlecht sei und in der
nächsten Sitzung mündlich Stellung gegeben wird.
Mitglied Swhajor fragt an, ob man sich in dieser Sitzung dann getrennt
über den Zuschuss für den Stadtsportbund beraten könne.
Die Vorsitzende Braun bestätigt dies.
Mitglied Leypoldt fragt an, ob die Maßnahme für die Turnhallendeckenstrahlheizung der Paaltjessteege dem Stadtsportbund angerechnet wird oder im Gesamtschulbaubudget abzulesen ist.
Bürgermeister Hinze teilt mit, dass es sich um eine Gegenüberstellung der baulichen Investitionen im Sportbereich handelt. Diese sind dem Budget des Fachbereichs 3 zu entnehmen.
Herr Siebers teilt mit, dass grundsätzlich ein Höherer Betrag im Sportbereich investiert wird, als durch das Land zur Verfügung gestellt wird.