Beschlussvorschlag

 

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 100 „Fachbereich 1 – Zentrale Dienste“ für das Jahr 2019 im Ergebnishaushalt auf 4.245.848 Euro und im Finanzhaushalt auf 3.998.278 Euro –zuzüglich der im Rahmen dieser Vorlage beschlossenen Veränderungen.  

 

 

Die Leiterin des Fachbereiches Zentrale Dienste, Frau Lebbing, bezieht sich auf die Vorstellung des Budgets in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.12.2018. Heute müsse noch der Beschluss über die Eingabe des CDU-Ortsverbandes Emmerich am Rhein – Mitte vom 12.06.2018 sh. Vorlage beschlossen werden.

 

Mitglied Reintjes bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Umsetzung und stellt den Antrag, so zu beschließen.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Sigmund teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs mit, dass der City-Manager im Rahmen der ISEK-Maßnahme mit einer werkvertraglichen Basis aus dem Förderprogramm heraus finanziert werde. Die Förderung belaufe sich auf drei Jahre und 70 %. Der Kostenanteil der Maßnahme i. H. v. ist im Haushalt unter Fachbereich 5 abgebildet. Ausgeschrieben werde dann, wenn mit der Wirtschaftsförderung GmbH der Modus entsprechend festlegt werde. Dieses geschah noch unter Leitung von Herrn Terörde.

 

Mitglied Sigmund bittet über die Punkte getrennt abzustimmen.

 

Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.

 

Beschlussvorschlag

Der Rat beschließt die Einrichtung eines öffentlichen WLAN in der Turnhalle des städt. Willibrord-Gymnasiums und stellt die erforderlichen Mittel im Haushalt 2019 ff bereit.

 

Stimmen dafür 19 Stimmen dagegen 0  Enthaltungen 0

 

Nun lässt der Vorsitzende über das Gesamtbudget 100 abstimmen.