Sitzung: 07.02.2019 Integrationsrat
Bürgermeister
Hinze erläutert die Frage, wie sich der Integrationsrat in dieses Thema
einbringen und was der Integrationsrat und die Integration dazu beitragen
könne.
Hierzu stellt
sich Frau Schlitt, Leiterin des Fachbereichs 6, Bürgerservice und Ordnung vor.
Sie erläutert, dass sich der Fachbereich 6 bereits seit einem Jahr mit dem
Thema beschäftigt sei. Insbesondere hier auch mit den Beschwerden von Anwohnern
über Immobilien, die durch Leiharbeiter bewohnt werden würden. Es seien die
Einhaltungen der gesetzlichen Vorgaben geprüft worden. Hierzu könne jedoch
festgehalten werden, dass es zu keinerlei Verstößen käme. In den Fällen, in
denen sich Anwohner von Lärm belästigt fühlten, wurden diese darauf
hingewiesen, dass Lärmprotokolle angefertigt werden können und dann der private
Rechtsweg eingeschlagen werden könne. Im Weiteren sei der Fachbereich 6 auf
Mitteilungen und Hinweise der Nachbarn angewiesen. Es fänden regelmäßig
Gespräche mit den Leiharbeitsfirmen statt.
Bürgermeister
Hinze erläutert, dass man zwischen den Leiharbeitern unterscheiden müsse, die
sich hier lediglich zu Arbeitszwecken aufhalten und deren Familien wo anders
wohnen würden, sodass deren Lebensmittelpunkt bei ihren Familien liege und
somit eine Integration in Emmerich am Rhein auch nicht gewünscht sei. Anders wäre
es bei den Leiharbeitern, die bereits auch ihre Familien nach Emmerich am Rhein
geholt hätten. Hier erfolge auch eine Integration. In der Regel seien dies
polnische Mitbürger. Derzeit sei der Großteil der neuen Leiharbeiter
rumänischer Nationalität.
Es entsteht eine lebhafte Diskussion u.a. hinsichtlich der Anzahl der untergebrachten angemeldeten rumänischen Leiharbeiter, sowie hinsichtlich der Kontrolle. Bürgermeister Hinze betont, dass eine permanente Kontrolle allein schon aufgrund des daraus resultierenden Personaleinsatzes nicht zu leisten sei