Beschlussvorschlag

 

Verweisung an den Jugendhilfeausschuss.

Mitglied Schaffeld stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

 

Mitglied Bartels verweist auf die vor kurzem umfangreiche Diskussion über die Neuausrichtung der Kindergartenbeiträge. Seiner Meinung nach sei zum damaligen Zeitpunkt eine gute Regelung getroffen worden. Diese heute über Bord zu werfen, qualifiziere er als sinnlos

Er stellt den Antrag, den Antrag der Embrica-Fraktion abzulehnen.

 

Mitglied Schaffeld verweist darauf, dass sich die gesetzlichen Bedingungen zum Kibiz ändern und derzeit im Landtag beraten werden. Daher müssten in Emmerich die Beiträge angepasst und im Jugendhilfeausschuss beraten werden.

 

Mitglied Leypoldt schließt sich der Aussage von Mitglied Schaffeld an.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Mitglied Schaffeld abstimmen