Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Herr Schaffeld berichtet, dass er aufgrund des Antrags der UWE-Fraktion vom Oktober 2018 eine Bestandsaufnahme der in Emmerich am Rhein befindlichen Bushaltestellen vorgenommen hat. Die Auflistung der 43 Haltestellenhäuschen hat er sowohl nach einem Schulnotensystem (von 1 – 6) als auch farbig (von grün über gelb nach rot) klassifiziert. Ebenfalls sind in der Aufstellung die vorhandenen Schäden und die zur Beseitigung geschätzten Kosten aufgeführt. Von einigen eklatanten Beschädigungen sind der Vorlage noch Fotos beigefügt.

Herr Schaffeld berichtet, dass die KBE plant, die vorhandenen Missstände nach Prioritätenliste nach und nach abzuarbeiten und dem Ausschuss darüber zu berichten.

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist eine Kenntnisnahme des Ausschusses vorgesehen.

Mitglied Kukulies ist hiermit nicht einverstanden und besteht auf eine Beschlussfassung, in der die Vorgehensweise explizit festgeschrieben ist.

Es entsteht hierüber eine kontroverse Diskussion, in der u.a. die Mitglieder Baars, Hövelmann und Spiegelhoff deutlich machen, dass sie aufgrund der langen vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der Betriebsleitung auch ohne Beschluss überzeugt sind, dass die Arbeiten wie ausgeführt erledigt werden.

Herr Dr. Wachs beendet die Diskussion mit dem Vorschlag, über den Antrag nach Geschäftsordnung abzustimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die KBE beginnt mit der Instandsetzung der Bushaltestellenhäuschen ab Prioritätenstufe 3 und berichtet regelmäßig über den Fortgang.

 

Stimmen Dafür 1  Stimmen Dagegen 12   Enthaltungen:  1

 

Demnach erklärt der Vorsitzende, dass die Vorlage – wie vorgesehen - zur Kenntnis genommen wird.