Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Mitglied Kukulies kann sich der Meinung der Verwaltung anschließen und begrüßt zum einen die Verwaltungsvorlage. Vor Jahren gab es bereits einen solchen Antrag, der jedoch aus Kostengründen abgelehnt wurde. Jedoch ist er nicht damit einverstanden, dass 2 Schilder aufgestellt werden und die Kosten allein von der Stadt Emmerich am Rhein zu tragen sind. Das ausgewiesene Gebiet ist eine Kooperation zwischen den Niederlanden und Deutschland und entsprechend sollte sowohl ein Hinweisschild auf deutscher als auch auf niederländischer Seite aufgestellt werden. Die Niederlande sollten an den Kosten beteiligt werden. Ergänzend schlägt er vor, bei der Euregio nachzufragen, ob für diese Maßnahme entsprechende Finanzmittel beantragt werden können.

 

Mitglied Sloot schließt sich Mitglied Kukulies hinsichtlich der Gelder aus der Euregio an. Es ist ein grenzüberschreitendes Projekt und man hat die Möglichkeit, Euregio-Gelder zu bekommen.

 

Mitglied Baars regt an ob in dem Zuge der Maßnahme evtl. noch andere Schilder ausgetauscht werden können. Am Ortsein- und –ausgang befinden sich die Europaschilder, wo derzeit noch nur Emmerich drin steht.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erklärt, dass die Kostenteilung selbstverständlich erfolgt; es steht auch entsprechend in der Vorlage. Die Verwaltung wird natürlich auch bei der Euregio nachfragen. Auf Wortäußerung von Mitglied Kukulies teilt er ferner mit, dass der damalige Antrag nicht aufgrund der Kosten gescheitert ist. Der damalige Antrag (PAN, Martini, Huis Bergh) wurde der Kommission vorgelegt und die Kommission hat die damalige Situation negativ eingeschätzt.

Hinsichtlich der Europaschilder erklärt er, dass diese von der Vereinigung europäischer Staaten aufgestellt wurde. Die Stadt Emmerich am Rhein ist aus dieser gebührenpflichtigen Vereinigung ausgetreten. Somit stehen die alten Schilder noch dort.