Beschlussvorschlag

 

Die Stadt Emmerich am Rhein gewährt zu den Kosten für die Erweiterung der Brandschutzanlage an den Eigentümer der Kindertageseinrichtung Sterntaler, Eheleute Herrn Dr. Dietmar Viertel und Barbara Viertel, einen freiwilligen Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses orientiert sich an den geschätzten Gesamtkosten in Höhe 14.000 bis 18.000 €. Der Zuschuss wird nach Vorlage der entsprechenden Rechnungen bis zu einer Höhe von 6.000 € ausgezahlt.

 

 

Verwaltungsseitig erläutert Frau Bremer die Vorlage.

Mitglied Gertsen bemerkt, dass der Ausschuss die Schaffung der zusätzlichen Gruppe im Innenstadtbereich bejaht habe und begrüßt im Namen seiner Fraktion daher auch die Lösung, die die Verwaltung lt. Vorlage mit dem Ehepaar Viertel gefunden habe.

Er regt an, lediglich den Beschlussvorschlag hinsichtlich der Benennung der genauen Zuschusshöhe der Sachdarstellung anzupassen. Im letzten Satz: „und beträgt hiervon maximal ein Drittel“ sei eine zu ungenaue Aussage.  Deutlicher sei als letzter Satz des Beschlussvorschlages die Formulierung „Der Zuschuss wird nach Vorlage der entsprechenden Rechnungen bis einer Höhe von 6.000 € ausgezahlt.“  Mitglied Gertsen stellt den Antrag mit dieser Anpassung über den Verwaltungsvorschlag abzustimmen.

Die UWE-Fraktion schließt sich dem Antrag an. Kindergartenplätze seien für nach Emmerich zuziehende Arbeitnehmer auch ein Wirtschaftsfaktor. Kindertagesstätten zu fördern, sei genau der richtige Weg.

 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen lässt der Vorsitzende über den Antrag von Mitglied Gertsen, klarstellend mit Satz „der Zuschuss wird nach Vorlage der entsprechenden Rechnung bis zu einer Höhe von 6.000 € ausgezahlt“ abstimmen.