Sitzung: 18.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 05 - 16 1897/2019
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung beschließt, Straßenbaumaßnahmen zunächst bis September zu
verschieben und im September erneut über die Verschiebung der Straßenbaumaßnahmen
zu beraten.
Dem Ausschuss für
Stadtentwicklung werden Straßenausbaumaßnahmen dann zur Entscheidung vorgelegt,
wenn eine Verschiebung aufgrund von rechtlichen, wirtschaftlichen, technischen
Zwängen oder Fördermitteln nicht ohne weiteres möglich ist.
Mitglied Baars stellt den Antrag die Vorlage entsprechend des gemeinschaftlichen Antrages des Ausschusses zu TOP 4 zu beschließen.
Vorsitzender Jansen lässt über den Antrag von Mitglied Baars abstimmen.