Sitzung: 26.06.2019 Sozialausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 07 - 16 1912/2019
Beschlussvorschlag
Der Rat beschließt im Sinne des Antrages ausdrücklich, dass auch
weiterhin entsprechend des Leitbildes an der Optimierung der Barrierefreiheit
in Emmerich am Rhein gearbeitet werden soll, um bei der Gestaltung von
Lebensräumen menschliche Vielfalt umfassend zu berücksichtigen und empfiehlt
die Einrichtung einer entsprechenden Arbeitsgruppe zur Auswertung der im Antrag
benannten Anregungen.
Herr Dahms
erläutert, dass zu dem Antrag für eine barrierefreie Stadt der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen ein kurzes Video zur Verfügung stehe. Dieses Video wird den
Teilnehmern gezeigt.
Mitglied
Bartels teilt mit, dass er die Notwendigkeit sähe, dahingehend das Leitbild der
Stadt Emmerich am Rhein neu zu evaluieren.
Bürgermeister
Hinze führt dazu aus, dass an diesem Thema bereits seit längerem gearbeitet
würde und führt als Beispiele die Rollstuhlplätze im Stadttheater sowie auch
die Aufzüge in den Schulen an. Somit sei die Verwaltung in diesem Bereich schon
weit. Da der Antrag der Grünen/ Bündnis 90 so weit gefächert sei und dadurch
auch Sachverhalte aufgeführt würden, auf die die Verwaltung keinen Einfluss
habe, sei der Vorschlag einer Arbeitsgruppe zustande gekommen. Diese Arbeitsgruppe könne dann ermitteln, wo
genau sich der Bedarf feststellen ließe aber auch für Verständnis untereinander
werben. In den Fällen, in denen es sich
lediglich um bauliche Mängel handle (abgesunkene Pflasterung) sei schon ein einfacher
Hinweis an die Verwaltung hilfreich.
Mitglied
Papendorf gibt an, dass er die Notwendigkeit einer neuen Arbeitsgruppe nicht
sähe, sondern empfiehlt, anstelle einer Arbeitsgruppe durch die Stabstelle
Demografie einen Maßnahmenkatalog entwickeln zu lassen.
Mitglied
Gerritschen begrüßt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe und erhofft sich
hieraus insbesondere die Erstellung einer Prioritätenliste.
Mitglied
Brockmann stellt den Antrag gemäß der Vorlage dem Vorgehen zuzustimmen.