Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag

 

Der Rat beschließt im Sinne des Antrages ausdrücklich, dass auch weiterhin entsprechend des Leitbildes an der Optimierung der Barrierefreiheit in Emmerich am Rhein gearbeitet werden soll, um bei der Gestaltung von Lebensräumen menschliche Vielfalt umfassend zu berücksichtigen und empfiehlt die Einrichtung einer entsprechenden Arbeitsgruppe zur Auswertung der im Antrag benannten Anregungen.

 


Herr Dahms erläutert, dass zu dem Antrag für eine barrierefreie Stadt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein kurzes Video zur Verfügung stehe. Dieses Video wird den Teilnehmern gezeigt. 

Mitglied Bartels teilt mit, dass er die Notwendigkeit sähe, dahingehend das Leitbild der Stadt Emmerich am Rhein neu zu evaluieren.

Bürgermeister Hinze führt dazu aus, dass an diesem Thema bereits seit längerem gearbeitet würde und führt als Beispiele die Rollstuhlplätze im Stadttheater sowie auch die Aufzüge in den Schulen an. Somit sei die Verwaltung in diesem Bereich schon weit. Da der Antrag der Grünen/ Bündnis 90 so weit gefächert sei und dadurch auch Sachverhalte aufgeführt würden, auf die die Verwaltung keinen Einfluss habe, sei der Vorschlag einer Arbeitsgruppe zustande gekommen.  Diese Arbeitsgruppe könne dann ermitteln, wo genau sich der Bedarf feststellen ließe aber auch für Verständnis untereinander werben.  In den Fällen, in denen es sich lediglich um bauliche Mängel handle (abgesunkene Pflasterung) sei schon ein einfacher Hinweis an die Verwaltung hilfreich.

Mitglied Papendorf gibt an, dass er die Notwendigkeit einer neuen Arbeitsgruppe nicht sähe, sondern empfiehlt, anstelle einer Arbeitsgruppe durch die Stabstelle Demografie einen Maßnahmenkatalog entwickeln zu lassen.

Mitglied Gerritschen begrüßt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe und erhofft sich hieraus insbesondere die Erstellung einer Prioritätenliste.

Mitglied Brockmann stellt den Antrag gemäß der Vorlage dem Vorgehen zuzustimmen.