Frau Schlitt teilt mit, dass der Fachbereich 6 beauftragt worden sei, verstärkt auf der Steinstraße und der Innenstadt Kontrollen durchzuführen. Seit Februar wurden 20 Sonderkontrollen durchgeführt und 41 Verwarngelder ausgesprochen. Es sei leider festzustellen, dass die jungen Bürgerinnen und Bürger sich unbeeindruckt von den Verwarngeldern zeigten. Unter bestimmten Voraussetzungen bestehe die Möglichkeit der Erhöhung des Verwarngeldes; diese werde auch umgesetzt.

Zukünftig sei davon auszugehen, dass sich bei der Shisha-Bar die Lage entspanne, da diese mit ihrem Gewerbe an einen anderer Emmericher Standort umziehe.

 

Auf die Anregung von Mitglied Sigmund, die falsch geparkten Fahrzeuge abzuschleppen, teilt der Vorsitzende mit, dass hierfür die entsprechende Rechtsgrundlage vorhanden sein müsse.