Der Ausschuss nimmt das Energiepolitische Arbeitsprogramm zur Kenntnis. 

Vorsitzender Jansen begrüßt Herrn Ackermann von der Firma GERTEC GmbH, der das energiepolitische Arbeitsprogramm 2023 vorstellen wird.

 

Herr Ackermann stellt sich vor und teilt mit, dass er die Vorstellung des Arbeitsprogrammes anhand eines Rückblickes darstellen möchte.

Er präsentiert das Arbeitsprogramm und geht dabei vor allem auf positive Erfahrungen mit dem Arbeitsprogramm in der Vergangenheit ein.

 

Vorsitzender Jansen bedankt sich bei Herrn Ackermann für den Vortrag und gibt den Tagesordnungspunkt für Fragen und zur Diskussion frei.

 

Mitglieder Mölder bedankt sich für den Vortrag bei Herrn Ackermann und erkundigt sich beim Vorsitzenden Jansen, ob die Präsentation den Mitgliedern des Ausschusses als Anhang zum Protokoll zur Verfügung gestellt werden könne, da einige Seiten der Power Point Präsentation unleserlich gewesen seien.

 

Vorsitzender Jansen erklärt, dass die Präsentation dem Protokoll beigefügt werde.

 

Mitglied Brouwer bedankt sich im Namen der CDU-Fraktion ebenfalls für den Vortrag und erkundigt sich bei Herrn Ackermann, wie die Stadt Emmerich am Rhein in einer Relation zu anderen Städten gleicher Größenordnung klimapolitisch dastehe. Ebenfalls möchte er wissen, ob das für Emmerich am Rhein genannte Ziel herausragender Natur oder eher durchschnittlich zu verstehen sei.

 

Herr Ackermann erläutert, dass die Stadt Emmerich am Rhein schon viele erfolgreiche Projekte und Maßnahmen in diesem Bereich durchgeführt habe. Zudem führt er aus, dass es viele Städte gäbe, die den European Energy Award nicht erreichen würden. Er gibt jedoch ebenfalls zu bemerken, dass es durchaus Städte gäbe, die besser abgeschnitten hätten. Nach seiner Einschätzung befände sich die Stadt Emmerich am Rhein derzeit im gehobenen Mittelfeld.

 

Mitglied Kukulies bedankt sich bei Herrn Achermann für den Vortrag. Er erkundigt sich zudem, über die erschwerte Erreichung von Klimazielen im Zusammenhang mit den kommunalen Gebäuden der Stadt Emmerich am Rhein. Nach seiner Auffassung habe die Stadt Emmerich am Rhein viele Möglichkeiten klimafreundliche Maßnahmen an ihren Gebäuden durchzuführen. Hierzu zähle insbesondere die Anbringung von Photovoltaikanlagen, die Begrünung vorhandener Flachdächer sowie die Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge wie PKW und Fahrräder.

 

Herr Ackermann erklärt in diesem Zusammenhang, dass die Anforderungen im Handlungsfeld 2 des European Energy Awards, zudem Immobilien zählen würden, sehr hoch seien, sodass es schwer sei entsprechende Ziele zu erreichen.

 

Mitglied Kukulies erkundigt sich, ob die vom Ihm genannten Maßnahmen nicht zu einem besseren Ergebnis im Handlungsfeld 2 führen würden.

 

Herr Ackermann erläutert, dass die von Mitglied Kukulies genannten Maßnahmen klimapolitisch sehr zielführend sein würden und dementsprechend zu einem besseren Ergebnis führen würden.

 

Mitglied Meschkapowitz bedankt sich für den Vortrag bei Herrn Ackermann. Er fragt zudem nach, ob Herrn Ackermann die Spitzenwerte für den CO₂-Ausstoß einzelner Kommunen vorlägen und ob dieser ferner Kommunen benennen kenne, die bereits gute Ergebnisse bei der Verringerung ihres CO_2-Ausstoßes erzielt hätten. Zudem möchte er wissen, ob diese Werte auch in Abhängigkeit mit den vorhandenen örtlichen Strukturen gebracht werden können.

 

Herr Ackermann weist darauf hin, dass ihm aktuell keine Werte vorlägen, es jedoch sicherlich kleine Kommunen gäbe, die beispielsweise durch Biogasanlagen Strom und Wärme für ihr Stadtgebiet erzeugen würden. Jedoch sei zu beachten, dass aufgrund der aktuellen Bilanzierung bestimmte Anlagen von dieser ausgeschlossen seien. Zudem sei in den vergangenen Jahren mehrfach diskutiert werden, wie die Verkehrsträger in dieser Bilanz zu bilanzieren seien. Aufgrund des aktuell angewandten Verfahrens würden dementsprechend die Flugreisenden dem Ort des Flughafens zugeordnet werden. Dementsprechend würde beispielsweise die Stadt Düsseldorf in dieser Bilanz schlechter dastehen als eine Kommune vergleichbarer Größe ohne Flughafen.

 

Daraufhin stellt Mitglied Meschkapowitz die Zusatzfrage, ob es externe Faktoren gäbe, die die CO₂-Bilanzierung einer Kommune verschlechtern würde.

 

Herr Ackermann bejaht dies.

 

Mitglied Bartels bedankt sich ebenfalls für den Vortrag. Er erkundigt sich bei Herrn Ackermann, welches der drei vorgetragenen Handlungsfelder (kommunale Gebäude, Ver- und Entsorgung und Kommunikation) kurzfristig das sinnvollste sei, um die CO²-Werte für das Stadtgebiet Emmerich zu verbessern.

 

Herr Ackermann sagt, dass er es sinnvoll fände, einen Kommunikationsplan zu erstellen, um Ansprechpartner der verschiedenen Klimaschutzprojekte festzuhalten. Grundsätzlich schlägt er vor die Versorgung der innerstädtischen Bereiche zu Versorgen oder klimafreundliche Projekte wie die KWK-Lösung auf dem Kasernengelände voranzutreiben.

 

Vorsitzender Jansen stellt fest, dass keine Fragen mehr an Herrn Ackermann gestellt werden und bittet Bürgermeister Hinze zu den aktuellen Entwicklungen im Kreis Kleve zu berichten.

 

Bürgermeister Hinze erklärt, dass die Stadt Emmerich am Rhein im Kreisweitenvergleich gut aufgestellt sei. Er führt aus, dass er nicht im Einzelnen wisse, welche Maßnahmen und Projekte die einzelnen kreisangehörigen Kommunen durchführen würden, jedoch hält er fest, dass im gesamten Kreisgebiet lediglich drei Kommunen (Geldern, Straelen und Emmerich) gäbe, die sich am European Energy Award beteiligen würden.