Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt, unter Einbindung des Rechnungsprüfungsausschusses schnellstmöglich die Entscheidung über die Stellplatzsatzung dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die Beratung findet gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 17, 19 und 20 statt.

Anmerkung der Verwaltung:

Das Konzept der Stellplatzsatzung wird gemeinsam mit dem RPA erstellt und zur Beschlussfassung dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat vorgelegt.