Sitzung: 03.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 1940/2019
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt, unter Einbindung des Rechnungsprüfungsausschusses schnellstmöglich die Entscheidung über die Stellplatzsatzung dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die Beratung findet gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 17, 18 und 20 statt.
Anmerkung der Verwaltung:
Das Konzept der Stellplatzsatzung wird gemeinsam mit dem RPA erstellt und zur Beschlussfassung dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat vorgelegt.