Sitzung: 03.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 1957/2019
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zur Kenntnis und reicht den Tagesordnungspunkt an den Rat der Stadt Emmerich am
Rhein zurück mit der Bitte um entsprechende Änderung und Beschlussfassung.
Vorsitzender Jansen teilt mit, dass zu diesem und dem nachfolgenden Tagesordnungspunkt eine Ortsbesichtigung stattfgefunden hat. Die Mitglieder waren sich einvernehmlich einig, dass eine entsprechende Änderung im Sinne der Außengastronomiefläche vorgenommen werden sollte. Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat allerdings nicht die Befugnis, eine solche Änderung vorzunehmen. Der Rat wird von seinem Rückholrecht Gebrauch machen und den entsprechenden Beschluss in der nächsten Ratssitzung fassen.