Sitzung: 19.09.2019 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 16 1971/2019
Beschlussvorschlag
Der
Rat der Stadt Emmerich am Rhein
1.
nimmt
die Begründung zum Erlass der Neufassung der Abfallentsorgungssatzung zur
Kenntnis und
2.
beschließt
die als Anlage 4 gekennzeichnete
Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein mit ihren Anlagen 1, 2 und
3.
Herr Antoni erklärt, dass es sich bei der Neufassung der
Abfallentsorgungs-
satzung um eine recht umfangreiche Vorlage handelt. An dieser Stelle dankt
er besonders Frau Franken für ihre hier geleistete Arbeit.
Auf Nachfrage von Mitglied Weicht bestätigt Herr Antoni, dass man als Reaktion
auf die Probleme mit den „Leiharbeitern“ versucht habe, bestimmte Dinge zur
Verbesserung der Gesamtsituation einzuarbeiten. Darüber hinaus verweist er auf
die Bürgerveranstaltungen zu diesem Thema. Seitdem dort Kontakte mit den
betreffenden Firmen aufgenommen wurden, hat sich seines Erachtens nach die
Lage etwas entspannt.
Mitglied Spiegelhoff stellt den Antrag auf Abstimmung nach Vorlage.