Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein

1.    nimmt die Begründung zum Erlass der Neufassung der Abfallentsorgungssatzung zur Kenntnis und

2.    beschließt die als  Anlage 4 gekennzeichnete Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein mit ihren Anlagen 1, 2 und 3.

 


Herr Antoni erklärt, dass es sich bei der Neufassung der Abfallentsorgungs-
satzung um eine recht umfangreiche Vorlage handelt. An dieser Stelle dankt
er besonders Frau Franken für ihre hier geleistete Arbeit.
Auf Nachfrage von Mitglied Weicht bestätigt Herr Antoni, dass man als Reaktion
auf die Probleme mit den „Leiharbeitern“ versucht habe, bestimmte Dinge zur
Verbesserung der Gesamtsituation einzuarbeiten. Darüber hinaus verweist er auf
die Bürgerveranstaltungen zu diesem Thema. Seitdem dort Kontakte mit den
betreffenden Firmen aufgenommen wurden, hat sich seines Erachtens nach die
Lage etwas entspannt.

Mitglied Spiegelhoff stellt den Antrag auf Abstimmung nach Vorlage.