Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

 

Weiterhin verweist der Rat die Eingabe des AfD-Stadtverbandes vom 26.06.2019 an den Ausschuss für Stadtentwicklung.


 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs teilt ergänzend mit, dass zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 08.10.2019 eine Vorlage erstellt werde.

Weiterhin teilt er mit, dass der AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein am 26.06.2019 eine Eingabe eingereicht, die sich mit dem gleichen Thema befasst. Er zitiert kurz aus der Eingabe (ist der Niederschrift beigefügt). Diese Vorlage ist versehentlich nicht auf die Tagesordnung des Rates gesetzt worden. Aus diesem Grunde schlägt die Verwaltung mit Einverständnis von Herrn Kukulies vor, diese Eingabe in der nächsten Sitzung des Fachausschusses mit abzuarbeiten.

 

Mitglied Schaffeld stellt den Antrag, so zu beschließen.