Beschlussvorschlag

 

Es ist Beratungsbedarf angemeldet worden. Die Thematik wird in den Fraktionen diskutiert und die Verwaltung bittet die Fraktionen, entsprechende Entscheidungsformulierungen rechtzeitig mitzuteilen, damit bis zur Sitzung des Rates ein Beschussvorschlag zur Abstimmung vorgelegt werden kann.

 

 

Mitglied Sigmund fragt nach, ob der Beratungsbedarf, den die CDU-Ratsfraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung beantragt habe, aufrechterhalten werde.

 

Mitglied Dr. Reintjes teilt hierzu mit, dass die Fraktionen der Verwaltung ihre Änderungswünsche mitteilen sollen. Seine Fraktion halte diesen Beratungsbedarf aufrecht und hat die Änderungswünsche schon vorgetragen. Seine Fraktion schlägt vor, im Rat am 17.12.2019 einen abgestimmten Vorschlag vorzulegen und auch eine Entscheidung zu treffen.

 

Nach kurzer Diskussion lässt der Vorsitzende über hierüber abstimmen.