Sitzung: 17.12.2019 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 16 2048/2019
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein
- nimmt die Begründung zu den Änderungen
in der Straßenreinigungssatzung zur Kenntnis und
- beschließt die als Anlage 1
gekennzeichnete 12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung
und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein
vom 13.12.2006.
Über den gestellten Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, lässt der Vorsitzende abstimmen.