Sitzung: 22.01.2020 Sozialausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage: 07 - 16 2098/2020
Beschlussvorschlag
Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das
Budget „Arbeit und Soziales“ im Ergebnishaushalt auf 2.535.304,- € und im
Finanzhaushalt auf 2.528.285,- € fest.
Die Vorsitzende geht den
bereits vorliegenden Entwurf zur Haushaltssatzung Seite für Seite durch und
bittet die Mitglieder bei Fragen um Wortmeldungen.
Mitglied Papendorf fragt
zur Seite 247, Position 15, EDV-Auszahlungen, warum das Ergebnis 2018 deutlich
vom Ansatz 2020 abweiche. Herr Dahms erläutert, dass es sich einerseits beim
Ergebnis 2018 nur um ein vorläufiges Ergebnis handle, welches sich noch erhöhen
könne und andererseits die Kosten durch die Einrichtung der E-Akte gestiegen
seien.
Mitglied Papendorf
möchte zur Seite 249, Position Nr. 13 wissen, wie der Betrag in Höhe von 28,75
€ im Jahr 2018 zustande kam. Herr Dahms erläutert hierzu, dass es sich um eine
Fehlbuchung handele. Im Jahr 2019 sei das derzeitige Ergebnis 0 €, für die
nächsten Jahre seien zunächst 1000,00 € als pauschaler Platzhalter eingesetzt
worden, da hier nicht kontinuierlich, aber alle Jahre wieder geringe Beträge
anfielen.